Österreich: Flüchtlingsobergrenze wird vor dem Sommer erreicht
Berlin (dpa) - Die von Österreich erst vor wenigen Tagen festgelegte Obergrenze für die Aufnahme von Asylbewerbern dürfte nach Meinung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner schon in wenigen Monaten erreicht sein.
„Bei 37 500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt. Das wird voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein“, sagte die ÖVP-Politikerin der „Welt am Sonntag“. Sollte diese Zahl überschritten werden, wolle Österreich hart bleiben und die Flüchtlinge entweder zurückweisen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeiten.
„Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr. Und die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft: Nämlich, ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaaten zurückweisen können.“
Österreich will künftig nur noch Flüchtlinge ins Land lassen, die entweder in der Alpenrepublik selbst oder in Deutschland Asyl beantragen wollen. So soll der Andrang gedrosselt werden, um die von der Regierung in Wien jüngst beschlossene Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht zu überschreiten.
