Papandreou-Regierung optimistisch bei Vertrauensvotum
Athen (dpa) - Wenige Stunden vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage zeigt sich die Regierung unter dem Sozialisten Giorgos Papandreou optimistisch.
Der Ministerpräsident ging von einem erfolgreichen Ausgang des Votums aus und berief für diesen Mittwoch eine Sitzung des Ministerrats ein. Dabei soll nach Angaben aus Regierungskreisen über das rigorose Sparprogramm und seine Billigung durchs Parlament gesprochen werden.
Dies solle „so schnell wie möglich“ geschehen, teilte ein Sprecher der Regierung mit. Mit der Abstimmung über das 78 Milliarden Euro schwere Spar- und Privatisierungsprogramm wird Anfang kommender Woche gerechnet. Das genaue Datum steht noch nicht fest. Sollte das griechische Parlament das Programm nicht billigen, wird kein Geld aus der EU fließen und das Land wäre damit pleite.
Die Vertrauensabstimmung im Athener Parlament sollte am Dienstag um 23.00 Uhr MESZ (24.00 Uhr Ortszeit) beginnen. Die namentliche Abstimmung wird erfahrungsgemäß etwa eine Stunde dauern. Dafür werden alle 300 Abgeordneten der Reihe nach aufgerufen, die dann mit „Ja“ oder „Nein“ für oder gegen die Regierung stimmen. Die regierenden Sozialisten verfügen über eine knappe Mehrheit von 155 Abgeordneten.
Vor dem Parlament versammelten sich am Abend mehrere hundert Demonstranten, die die Abgeordneten wie schon seit fast vier Wochen als „Diebe“ beschimpften. Die über das Internet organisierte Bewegung der „Empörten Bürger“ wollte später das Parlament umzingeln. Zur Demonstration waren zunächst weniger Menschen erschienen, als die Organisatoren hofften. Die Polizei zog aus Sicherheitsgründen starke Einheiten zusammen.
