Piraten liegen jetzt bei 12 Prozent
Hamburg/Berlin (dpa) - Die Piratenpartei schwimmt auf einer Erfolgswelle. Nach dem Sprung in den saarländischen Landtag erreicht sie auch bundesweit in der Wählergunst einen Spitzenwert. Im Forsa-„Wahltrend“ von „Stern“ und RTL legen die Piraten im Vergleich zur Vorwoche um fünf Punkte auf 12 Prozent zu.
Das ist ihr bester Wert seit ihrer Gründung im September 2006. Auch laut einer Umfrage des INSA-„Meinungstrends“ im Auftrag der „Bild“-Zeitung (Dienstag) zögen die Piraten derzeit in den Bundestag ein - allerdings nur mit einem Ergebnis von 8 Prozent. Damit stiegen die Piraten im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Partei zwei Prozent erreicht.
„Wir freuen uns natürlich riesig über die große Zustimmung aus der Bevölkerung“, sagte Piraten-Sprecher Christopher Lang am Dienstag der dpa. „Aber wir wissen auch, dass Wahltrends Momentaufnahmen sind. Es ist immer noch ein großes Stück Arbeit, dass wir auch in die nächsten Landtage einziehen können.“
Bei den nächsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) werden den Piraten mehreren Umfragen zufolge Chancen eingeräumt, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Im September vergangenen Jahres hatten die Piraten bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 8,9 Prozent erreicht und waren erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Mit 7,4 Prozent zogen sie im März auch in den Landtag des Saarlands ein.
Die Erfolge der Partei hätten in der Union Eindruck hinterlassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, der WAZ-Mediengruppe. „Verunsicherung ist da. Niemand kann das Phänomen völlig abschätzen.“ Er halte die Piratenpartei für besser organisiert als früher die Grünen und traue ihnen bei der Wahl in NRW mehr zu als den Linken. Für die anderen Parteien stellten sie ein Problem dar. „Mit ihrem Einzug erschweren sie stabile Mehrheiten.“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf der Piratenpartei Ahnungslosigkeit sowie gezielte Versuche zur Aushöhlung der demokratischen Rechtsordnung vor. „Dass sie in vielen Bereichen ahnungslos sind, ist das eine. Dort, wo sie sich äußern, ist es umso schlimmer“, sagte Herrmann am Dienstag in München. Die Ideen der Piraten seien zum Teil eine „anarchistische Konzeption“, zum Teil illusionär. „Was die Grünen vor dreißig Jahren über Bord geworfen haben, das fischen die Piraten jetzt wieder aus dem Meer.“
Die Grünen hatten bereits am Wochenende angekündigt, sich für eine lange Auseinandersetzung mit der Piratenpartei zu rüsten.
