Analyse Proteste in Russland - Was hat sich verändert?
St. Petersburg (dpa) - Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr hat Kremlkritiker Alexej Nawalny zu landesweiten Demonstrationen gegen Russlands Machtapparat aufgerufen. Im Vergleich zu den Protesten im Frühjahr mit Hunderten Festnahmen könnte sich die Lage weiter zuspitzen.
Was hat sich verändert?
DER ANLASS: Bislang richtete Nawalny die Aufmerksamkeit auf die angeblich korrupten Machenschaften von Regierungschef Dmitri Medwedew. Nun geht der Blogger, der 2018 bei der Präsidentenwahl kandidieren möchte, noch einen Schritt weiter: Am Samstag, dem 65. Geburtstag von Staatschef Wladimir Putin, sollen Tausende Menschen landesweit gegen den Machtapparat demonstrieren. Den Angriff auf Medwedew konnte der Kreml noch hinnehmen, sagte die Moskauer Politologin Jekaterina Schulmann der Deutschen Presse-Agentur. Nun komme es aber zur direkten Konfrontation zwischen Nawalny und Putin. Die Wahlkommission gab Nawalny bislang kein grünes Licht für die Kandidatur. Die bisherigen Demos seien erfolgreiche Testläufe gewesen, die Nawalnys Ehrgeiz geweckt hätten, sagte Schulmann.
DER TREFFPUNKT: Nicht die Kremlnähe, sondern ausgerechnet Putins Heimatstadt St. Petersburg hat sich Nawalnys Team als Hotspot für eine Massendemonstration ausgesucht. „Hier gibt es ein ganz anderes politisches Klima als in Moskau“, sagte die Politologin. Die Ostsee-Metropole habe seit jeher eine liberal geprägte Bevölkerung. „Zusätzlich ist die Stimmung in der Stadt zur Zeit sehr angespannt.“ Seit Monaten gibt es heftige Proteste im Umgang mit der Isaakskathedrale, die an die orthodoxe Kirche übergehen soll; zudem regen sich die Gemüter gegen den konservativen St. Petersburger Gouverneur. Das könnte weitere Menschen auf die Straße treiben, selbst wenn sie die Agenda Nawalnys bislang nicht unterstützten.
DIE DEMONSTRANTEN: Nawalny wurde schon Tage vor der Protestaktion weggesperrt, in St. Petersburg werden jedoch Vertreter seines Teams anwesend sein. „Nawalny hat inzwischen eine Art Popstar-Status unter seinen Anhängern erreicht“, sagte Schulmann. Dass sie ihn bei der Anti-Putin-Demo nicht sehen werden, könnte die Bewegung möglicherweise schwächen. Wenn wenige kommen, könnten diese schnell festgenommen werden. Sollten mehr Menschen als erwartet Nawalnys Aufruf folgen, ist unklar, wie die Behörden reagieren werden.
DIE EMOTIONEN: In der Vergangenheit waren die St. Petersburger Einsatzkräfte nach den Worten der Politikwissenschaftlerin gewaltbereiter als ihre Moskauer Kollegen. „Wenn sich die Behörden unsicher sind, tendieren sie zu einer Überreaktion.“ Im Frühjahr wurden landesweit bis zu 2000 Menschen festgenommen, einige von ihnen zu Lagerhaft verurteilt. „Je näher die Präsidentenwahl rückt, desto nervöser sind die Behörden.“
