Schmitt: Westerwelle sollte als Außenminister gehen
Saarbrücken (dpa) - Nach dem Wahldebakel der Liberalen dringt der Vorsitzende der saarländischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Schmitt, auf personelle Konsequenzen.
Schmitt erneuerte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Saarbrücken seine Forderung nach einem Rücktritt des Bundesaußenministers Guido Westerwelle. Er sprach sich dafür aus, dass der FDP-Bundeschef stattdessen auch den Vorsitz der FDP-Bundestagsfraktion übernimmt.
„Als Außenminister halte ich Westerwelle für ungeeignet. Er hat mich in den vergangenen eineinhalb Jahren als Außenminister nicht überzeugt“, sagte Schmitt. Dagegen habe Westerwelle aber in der Opposition als Fraktionschef gute Arbeit geleistet. „Das wäre eine Maßnahme, der FDP schnell die Möglichkeit zu geben, dass sie ihre Inhalte in der Bundesregierung umsetzen kann.“
Derzeit wird in der Partei heftig diskutiert, wie sie als kleiner Partner der CDU in der Bundesregierung mehr Geltung bekommen kann. Bei den Bundestagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hatten die Liberalen am Sonntag eine herbe Niederlage erlitten.
Schmitt geht davon aus, dass beim nächsten FDP-Bundesparteitag im Mai die Parteiführung neu aufgestellt wird. „Es muss ein stimmiges Gesamtkonzept her mit Menschen, die liberale Inhalte sympathisch verkaufen. Er sagte: „Wenn Westerwelle Bundesvorsitzender bleibt, muss sich bei den Stellvertretern Einiges bewegen.“ Seiner Auffassung nach müssten alle drei Vize-Vorsitzenden - Rainer Brüderle, Andreas Pinkwart und Cornelia Pieper - durch Jüngere ersetzt werden.