Staatsminister Roth für Neuanfang in Türkei-Beziehungen
Istanbul (dpa) - Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat sich für einen Neuanfang in den belasteten Beziehungen zur Türkei ausgesprochen. „Wir brauchen einen neuen Aufschlag“, sagte Roth zum Abschluss eines Türkei-Besuches am Samstag in Istanbul.
„Wir wollen der Türkei ein Paket anbieten“, sagte Roth. Teil davon könnten Visa-Erleichterungen für Türken sein. Nähere Angaben zum Inhalt des Pakets wollte er nicht machen.
Roth sagte, die Türkei gehöre zu Europa. Zwar müsse sie „Defizite im Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ abbauen. Insgesamt habe das Land aber Fortschritte bei der Modernisierung gemacht. „Die Türkei ist weiter als ein Drittel der EU.“ Bis auf die hohe Inflation würde die Türkei sogar die Maastricht-Kriterien erfüllen.
Roth sprach sich dafür aus, dass die EU mit dem Beitrittskandidaten die Verhandlungen über die Kapitel 23 und 24 eröffnet, bei denen es um Grundrechte, Justiz und Rechtsstaatlichkeit geht. Die Verhandlungen mit der Türkei müssten aus dem „Gefrierschrank“ kommen.
Das deutsch-türkische Verhältnis ist belastet. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im April Kritik von Bundespräsident Johannes Gauck an Demokratiedefiziten im Land als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen.
