Steinmeier: Guttenberg muss eigene Fehler zugeben
Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, etwaige Konsequenzen aus den Bundeswehr-Affären auch persönlich zu tragen.
„Ich erwarte, dass der Minister jetzt nicht wieder Sündenböcke sucht“, sagte Steinmeier dem Magazin „Der Spiegel“. Guttenberg müsse „persönlich und unverzüglich“ Stellung zu allen Vorwürfen nehmen. „Und ich erwarte, dass er dieses Mal Manns genug ist, seine eigenen Fehler dann auch als solche einzugestehen.“
Nach den Vorgängen um eine angebliche Meuterei auf dem Bundeswehr- Schulschiff „Gorch Fock“ hatte Guttenberg erste Konsequenzen gezogen, indem er Kapitän Norbert Schatz als Kommandant des Segelschulschiffs absetzen ließ. Außerdem ordnete Guttenberg die sofortige Rückkehr der „Gorch Fock“ nach Deutschland an. Die Zukunft des Dreimasters stellte er infrage.
Bei Untersuchungen zum Tod eines Soldaten am 17. Dezember auf einem Außenposten der Bundeswehr in Nordafghanistan haben die Ermittler laut „Spiegel“ massives Fehlverhalten des Schützen beim Umgang mit seiner Dienstpistole festgestellt. In dem achtseitigen Feldjäger-Bericht vom 27. Dezember kommen die Ermittler dem Bericht zufolge zu dem Schluss, dass der tödliche Kopfschuss in einem Mannschaftszelt durch „Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen und die Unachtsamkeit“ des Schützen, eines anderen Hauptgefreiten, zustande kam. Gleichwohl sei „auszuschließen, dass es sich um eine vorsätzliche Tat handelt“.
Das Verteidigungsministerium hatte am Freitag eingeräumt, Minister zu Guttenberg erst am Vortag den Feldjäger-Bericht zu den Umständen des Unfalls vorgelegt zu haben, also mit fast vierwöchiger Verzögerung.
Laut Bericht befand sich eine Patrone im Lauf der Dienstpistole vom Typ P8, während der Hauptgefreite davon ausging, die Waffe sei vollständig entladen. Der Schuss wurde nach den Ermittlungen aus nächster Nähe - etwa zwei Meter - abgegeben. Die Feldjäger schrieben nach ihren Recherchen, dass der Schütze in Richtung des zu Tode gekommenen Kameraden gezielt haben müsse, als sich der Schuss löste. Das werde auch durch die rekonstruierte Flugbahn des Projektils bestätigt, die am Tatort nachvollzogen worden war.
Der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr und Vorstandsmitglied des bundeswehr-kritischen Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, Jürgen Rose, vermutet bei den Vorfällen auf der „Gorch Fock“ einen Verstoß gegen das Prinzip der Inneren Führung. Rose sagte am Samstag im Deutschlandradio Kultur, einerseits könnte bei der Absetzung des Kommandanten der Eindruck eines „Bauernopfers“ naheliegen, um die Handlungsfähigkeit des Verteidigungsministers zu demonstrieren. Andererseits könnten für die Absetzung auch „handfeste“ Gründe existieren: „Man wird das sicherlich nicht ohne Grund gemacht haben, denn den Medienberichten zufolge scheint es schon so gewesen zu sein, dass dort nicht entsprechend den Grundsätzen der Inneren Führung mit den Auszubildenden umgegangen worden zu sein scheint“, sagte der ehemalige Offizier, der nach seiner Kritik am Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan in den Ruhestand versetzt wurde.
