Syrien und die UN - wie geht's weiter?
New York (dpa) - UN-Generalsekretär BAN KI MOON sollte noch in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) nach New York zurückkehren.
Der Koreaner hat seine Europa-Reise in Österreich abgekürzt, um sich „so schnell wie möglich“ über die Ergebnisse seines Expertenteams in Syrien unterrichten zu lassen. Dabei war noch nicht bekannt, wann diese Ergebnisse vorliegen sollten.
Das Team um den Chemiewaffen-Experten ÅKE SELLSTRÖM wollte am Freitag seine Arbeit abschließen und am Samstag Syrien verlassen. Die Gutachter fliegen nicht nach New York, sondern geben ihre Proben in europäische Labors. Sie wollen „so schnell wie möglich“ sein, hieß es von den Vereinten Nationen, aber alles dauere „mehr als ein paar Tage“. Details wollte die UN nicht nennen.
Am gleichen Tag soll auch Bans Abrüstungsbeauftragte ANGELA KANE Damaskus verlassen. Im Gepäck hat die Deutsche ein Schreiben der syrischen Regierung, in der diese um die Untersuchung weiterer Gefechtsfelder bittet. Die UN wollen das prüfen - aber gegebenenfalls später zurückkehren. Erst einmal reisen die Experten ab.
Wann die ERGEBNISSE bekanntwerden, ist noch nicht klar. Nach Angaben eines UN-Sprechers kann das aber frühestens in der nächsten Woche der Fall sein. Sellström wird die Resultate dann zuerst UN-Chef Ban vorlegen. Wie der die Ergebnisse publiziert, ist laut UN noch nicht entschieden. Klar ist nur, dass sie rasch an den Sicherheitsrat weitergegeben werden.
Der SICHERHEITSRAT kann jederzeit zusammentreten, auch am Wochenende. Der Entwurf einer Resolution müsste aber erst „in blau“ gesetzt werden, damit ist er eine offizielle UN-Drucksache. Üblicherweise prüfen die Regierungen dann den Text. Laut Geschäftsordnung müssen zwischen Blausetzung und Abstimmung 24 Stunden vergehen. Allerdings: Wenn sich alle einig sind, muss diese Frist nicht eingehalten werden.
Eine RESOLUTION braucht neun Ja-Stimmen der 15 Ratsmitglieder. Enthaltungen gelten dabei wie Gegenstimmen. Der Sicherheitsrat besteht aus zehn zeitweiligen („E10“) und fünf ständigen Mitgliedern („P5“).
Jede dieser fünf VETOMÄCHTE - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - kann mit seiner einfachen Nein-Stimme jede Mehrheit im Rat überstimmen. Wenn der Westen seine Resolution durchbringen will, müssten Russland und China sich also zumindest enthalten. Bei der Verhärtung der Fronten in den letzten Jahren gilt das jedoch derzeit als unwahrscheinlich. Aber: Es wird innerhalb der P5 („Permanent Five“) immer noch verhandelt.
