„Trojaner“ wohl schon drei Jahre alt
Berlin (dpa) - Der aufgetauchte „Trojaner“ staatlicher Ermittlungsbehörden ist nach Darstellung des Bundesinnenministeriums von keiner Bundesbehörde eingesetzt worden. Bei der drei Jahre alten Software handle es sich nicht um einen „Bundestrojaner“.
Das sagte ein Sprecher von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Montag in Berlin. Nun müssten die Länder prüfen, ob eine solche Überwachungssoftware in ihrem Sicherheitsbereich eingesetzt worden sei. Nach Darstellung des Sprechers des Bundesinnenministeriums entwickelt jede Landesbehörde solche Überwachungssoftware selbst. Es gebe keine Dachbehörde in diesem Bereich. Eine solche Software sei im übrigen auf dem freien Markt erhältlich. Daher sei nicht ausgeschlossen, dass die Software von Dritten eingesetzt worden sei.
Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nehme die Vorwürfe des Chaos Computer Clubs sehr ernst. Es solle auf allen Ebenen geprüft werden, ob ein solcher „Trojaner“ zum Einsatz gekommen sei. Die Bundesregierung handele ganz grundsätzlich immer auf Basis von Recht und Gesetz, betonte Seibert mit Blick auf Vorwürfe, die Software gehe über verfassungsrechtliche Kompetenzen hinaus.
