Milde, Härte, Vaterland Trump, der Präsident von Tag zu Tag
Washington (dpa) - Gütiger Patriot, Retter der Wirtschaft, aufrechter Commander-in-Chief: In der Nacht zum Mittwoch hat Donald Trump den strahlenden Landesvater mit strenger Hand gegeben - als ein Präsident mit milden Seiten, als einer für alle.
Einerseits.
In all das wohlige Sonnen im Erreichten und das leuchtende Schildern einer gemeinsamen Zukunft aber baute er eine knallharte Nachricht: Guantánamo Bay, das Gefangenenlager auf Kuba, es bleibt offen. Wieder ein Stück Erbe des Vorgängers Barack Obama, das er abbaut. Weit spannte er in seiner Rede den Bogen: einerseits Güte, andererseits ja nicht zu viel.
Trump, so wurde es seit Tagen gestreut, wollte sich in dieser Rede auch davon wegbewegen, was er seit dem Januar 2017 für viele dargestellt hatte. Er wollte sein erstes Jahr hinter sich lassen, einen befreienden Blick auf die nächsten drei werfen. Mögen ihm Rekordbörsen auch statt der Umfragen neuer Nektar sein - Trump hat so schlechte Zustimmungsraten (nur 37 Prozent), dass er etwas tun muss.
Ein schwieriger Balanceakt. Denn seine hartgesottenen Fans darf Trump nicht verprellen, er braucht seine Basis ebenso zwingend wie er sie andererseits erweitern muss. Im November stehen Kongresswahlen an, sie haben über 2018 hinaus immense Bedeutung, und für die Republikaner sieht es gerade nicht so gut aus. Das hieß für diese Rede: Hand ausstrecken, väterliche Milde, Populismus allenfalls in Dosen. Aber er durfte sich auch ja nicht zu weich zeigen und nicht zu viel als „traditioneller“ Politiker, denn dafür war er bestimmt nicht gewählt worden.
Also riss sich der Präsident am Riemen. Im Teleprompter- und nicht im Twittermodus appellierte er auch an vieles, was irgendwie alle unterschreiben können: Ja zu Mega-Investitionen in die Infrastruktur, zum Kampf gegen die Drogenkrise, zu Arbeitsplätzen und Familie, Nein zu Kriminalität und auch zu allem Zwist. Die Mühen der Gesetzgebung und des zerrissenen Kongresses, sie sind in einer solchen Rede sehr fern, und so blieb Trump reichlich im Ungefähren.
Anders als in seiner tiefschwarzen Antrittsrede vor einem Jahr war nun von einem „amerikanischen Massaker“ in den Städten des Landes keine Rede mehr, er bot wärmenden Patriotismus statt abschreckende Bilder, Appelle an Größe, Stärke und Stolz. Amerika, es sei wieder da: „Dies ist unser neuer amerikanischer Augenblick“, sagte Trump, und reckte das Kinn. Es soll viel Kraft aus glorreicher Vergangenheit gezogen werden, Wachstum und Industrie satt, und das hatte auch viel Rückwärtsgewandtes. Neues bot der Präsident nicht.
Die konservative Kernklientel bekam in dieser 80-minütigen Breitband-Präsentation ihr Futter, und nicht zu knapp. Guantánamo war dabei sicher der größte Brocken. Zu dem Lager auf Kuba hatte Obama in seiner letzten State of the Union gesagt: Es sei teuer, unnötig und diene den Feinden der USA nur als „Rekrutierungsbroschüre“. Einmal mehr nahm Trump kühl einen Erlass Obamas zurück.
Denn allzu sehr der Ausrichter eines amerikanischen Volksfestes wollte Trump dann doch nicht sein. Das „Amnesty-Joe“-Schild, das ihm rechte Medien wie Breitbart wegen einer vermeintlich zu weichen Haltung in Sachen Immigration umgehängt hatte, war wohl Mahnung genug. Straff will seine Regierung die Immigration zurückfahren. Alles soll sich um den „amerikanischen Arbeiter“ drehen, „Amerika zuerst“ über alles.
Trump ist ein geübter Darsteller, er tritt gerne auf, die Rede selbst lief glatt und problemlos. „Wir alle zusammen!“, rief der Mann, dem Spalten und Egozentrik vorgeworfen werden wie wenigen anderen. Auch „ein Team, ein Volk, eine amerikanische Familie“ ging ihm leicht von den Lippen. Das Schwierige aber kommt nach dieser Vorstellung. Wie sehr wird er den Punkten seiner Rede folgen können und wollen - und wie lange? Wann folgen die nächsten aggressiven Tweets, gebellte Angriffe, offene Verachtung?
So sehr Trump vor dem Kongress zur Einigkeit aufrief - das Gegenteil wird der Fall sein. Noch nie war das Land so gespalten. Dass es jetzt zusammenfindet, gerade in einem Wahljahr, kann man ausschließen. Rasch wird die Rede überschattet werden von Russland-Ermittlungen, von Parteiengezänk und einem Trump im alten Kampfmodus.
In dieser Nacht gab er Trump, den Gewinner. So präsidial wie irgend möglich. Er strahlte, drückte den Rücken durch, immer wieder klatschte er hingerissen selbst. „Lasst uns endlich zusammen kommen“, rief er, aber bitte unter seiner harten Hand als Commander in Chief. Die Demokraten verfolgten all das verkniffen, schweigend, mürrisch, manchmal versteinert. Das ist keine Nacht der Opposition.
Die US-Wirtschaft läuft prima, das konnte Trump gar nicht genug betonen. Was der strahlende Steuersenker nicht erwähnte: 2017 schufen die USA nur zwei Millionen neue Jobs, das ist der niedrigste Wert seit 2010 nach der Rezession. Und auch eine vielfach ausgerufene „Rettung der Kohleindustrie“ wird von keiner Zahl belegt. Während die meisten Amerikaner von steigenden Aktienkursen nichts haben, verschiebt Trump die Gewichte von Arbeitnehmern zu Arbeitgebern.
„State of the Union“ sind traditionell weniger Außenpolitik als Botschaft und Balsam für die amerikanische Seele. Nordkorea erwähnte Trump nur kurz, man werde aber nicht mehr viel Geduld haben, anders als die Vorgängerregierungen. Und leider, leider sei es nicht die Zeit, sich von Atomwaffen zu trennen. Sicherheitspolitik und Bündnisse spielten keine Rolle, Russland und China wurden kaum erwähnt, Europa gar nicht. Sein Land, es soll sich selbst genügen.
Breit bauten Trump und seine Regie einen Kniff Ronald Reagans aus: Auf der Tribüne saßen geladene Gäste, die er immer wieder direkt ansprach. Polizisten, Soldaten, Adoptiveltern des Kindes einer Drogensüchtigen, die Eltern des aus Nordkorea todkrank ausgeflogenen Amerikaners Otto Warmbier, ein nordkoreanischer Flüchtling. So personalisiert verschmelzen Heroik und Tragik zu uramerikanischen Momenten. Und das Fernsehen hat willkommene Abwechslungen.
Melania, heute First Lady in schimmerndem Weiß, erhob sich zu alldem ein ums andere Mal. Mit donnerndem Applaus war sie empfangen worden, getrennt von ihrem Mann im Kongress erschienen. An ihrer statt fuhr Stabschef John Kelly mit Trump vom Weißen Haus zum Kongress. Für Getuschel aber bot der Abend keinen Platz, wenn es auch rasch wieder einsetzen wird. Erstmal hat Trump den Seinen geliefert, dafür feiern sie ihn. Stolz nahm er ihre johlende Parade ab. Diese heile Welt aber, die wird nicht lange halten.
