UN-Mission in Syrien steht vor dem Aus
New York (dpa) - Für eine Verlängerung der UN-Mission Unsmis in Syrien gibt es kaum noch eine Chance. Einen Tag vor Ende des Mandats zog Russland am Donnerstag seinen Resolutionsentwurf, der eine Verlängerung vorsah, zurück.
Die USA erklärten wenig später, eine Verlängerung habe keinen Sinn, wenn die Beobachter keine Unterstützung vom Sicherheitsrat bekämen. Unmittelbar zuvor war ein westlicher Resolutionsentwurf, der Wirtschaftssanktionen vorsah, am Doppelveto Russlands und Chinas gescheitert.
Das Mandat der knapp 300 unbewaffneten Militärbeobachter läuft am Freitag nach drei Monaten planmäßig aus. Ursprünglich war eine Verlängerung der Mission vorgesehen, Russland wollte aber Auftrag und Ausstattung nicht ändern. Der Westen argumentierte hingegen, die Mission habe bislang keinen Erfolg haben können, weil die Unterstützung des Sicherheitsrates fehle. Der Rat müsse Konsequenzen androhen, wenn der Friedensplan nicht eingehalten werde. Russland lehnte aber jede Verbindlichkeit ab.
„Wenn die Vereinten Nationen nicht in der Lage sind, ihre Beobachter zu unterstützen, kann diese Mission nicht weitergehen“, sagte die Botschafterin der USA bei den UN, Susan Rice. „Mit dem Doppelveto wurde ihnen jede Unterstützung verweigert.“ Der scheidende Missionschef, der norwegische General Robert Mood, hatte zuvor in Damaskus gesagt: „Um der Menschen in Syrien willen brauchen wir vom Sicherheitsrat eine effektive Führung und eine echte Einigkeit über einen politischen Plan.“
