Von der Leyen begrüßt Angriffe der Türkei gegen IS
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die militärische Beteiligung der Türkei am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt.
„Es ist wichtig, dass sich auch die Staaten der Region gegen den IS-Terror engagieren und sich über Religionsgrenzen hinweg gegen diesen barbarischen Terror stellen“, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung „Bild“. Medienberichten zufolge setzte die Türkei in der Nacht Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien fort. Auch Lager der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak sollen demnach beschossen worden sein.
Nach jahrelanger Zurückhaltung hatte die Regierung in Ankara am Freitag erstmals IS-Ziele im benachbarten Syrien mit Kampfflugzeugen beschießen lassen. Sie reagierte damit auf einen Anschlag in der südlichen Stadt Suruc mit mehr als 30 Toten, für den der IS verantwortlich gemacht wird, und Gefechte mit IS-Kämpfern. Die Dschihadisten kontrollieren große Gebiete im Norden Syriens.
Die Radikalsunniten seien „die Hauptbedrohung der nationalen Sicherheit“, erklärte das Außenministerium. Wie die Regierung in Ankara ankündigte, beteiligt sich die Luftwaffe des Landes fortan an Angriffen der US-geführten Koalition gegen den IS. Zugleich erhielten die USA nach langem Drängen die Erlaubnis, Stützpunkte in der Türkei für Angriffe auf die Extremisten zu nutzen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, sagte, die USA könnten von der strategisch wichtigen Basis Incirlik aus bemannte und unbemannte Einsätze starten. Zu etwaigen Gegenleistungen sagte er nichts.
Zeitgleich mit dem Beschuss der IS-Stellungen in Syrien gingen türkische Sicherheitskräfte bei Razzien in Istanbul und anderen Städten gegen mutmaßliche Anhänger des IS sowie der PKK vor. Türkische Medien wie CNN-Türk und NTV berichteten am späten Abend zudem von Luftangriffen auf PKK-Lager im Nordirak. Eine Bestätigung hierfür gab es zunächst nicht. Die PKK hatte am Mittwoch nach eigenen Angaben zwei Polizisten im Bezirk Ceylanpinar erschossen. Die Organisation nannte die Tat eine Vergeltung für den Suruc-Anschlag, sie warf den Beamten Kollaboration mit dem IS vor.
Der Konflikt zwischen PKK und türkischer Regierung dauert seit über 30 Jahren an, Zehntausende starben. Beide Seiten bemühen sich um einen Friedensprozess, der jedoch immer wieder ins Stocken gerät. Im März 2013 hatte die PKK einen Waffenstillstand ausgerufen, der aber brüchig ist.
Verteidigungsministerin von den Leyen bezeichnete den Kampf gegen den IS in der „Bild“-Zeitung als „sehr ernst“ und langwierig. „Es ist richtig, dass auch wir uns weiterhin mit der Unterstützung der Peschmerga im Irak daran beteiligen.“ Neben der Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak sind Bundeswehr-Soldaten mit unter anderem zwei Feuereinheiten des Abwehrsystems „Patriot“ auch im türkischen Kahramanmaraş stationiert. Von dort aus sollen sie den Nato-Partner vor Raketenangriffen aus Syrien schützen. Das Kontingent umfasst 400 Soldaten. Der Ort ist rund 100 Kilometer von Syrien entfernt. Die Soldaten seien vergangene Nacht nicht betroffen gewesen, sagte die Ministerin der Zeitung. „Dennoch beobachten wir die Entwicklung vor Ort sehr genau.“
