Mitgliederversammlung in GrevenbroichKaarster will in den Bundestag einziehen
Hans Christian Markert (Grüne) will sich für das Rheinische Revier einsetzen.
Hans Christian Markert (Grüne) will sich für das Rheinische Revier einsetzen.
Für drei Parteichefs kann ein schlechtes Ergebnis 2020 Probleme für ihre anderen Ämter oder Mandate bedeuten.
Ein Untersuchungsausschuss soll die Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut aufarbeiten. FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic über die Rolle von Verkehrsminister Scheuer, den Kronzeugen der Opposition und mögliche Konsequenzen.
Meinung · Viele Konservative haben die Abschaffung der Wehrpflicht niemals verwunden. Mit der Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht will AKK diese ansprechen, obwohl sie weiß, dass eine Rückkehr aus vielen Gründen nicht möglich ist.
Die Befragten zweifeln an der Handlungsfähigkeit der Koalition. Für die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt es schlechte Neuigkeiten.
Wolfgang Kubicki, Urgestein der FDP und aktuell Vizepräsident im Bundestag, hat ein Buch über sein Leben geschrieben. Auf eigene Accounts bei Instagram und Twitter verzichtet er - aus einem guten Grund.
Lange Zeit ging es bei den Grünen harmonisch zu. Nun strebt Ex-Parteichef Cem Özdemir an die Fraktionsspitze. Die Kampfansage löst Unruhe in der Partei aus.
Ein Durchmarsch ist es nicht, doch die AfD triumphiert bei den Landtagswahlen im Osten als zweitstärkste Partei. Die CDU kann ihre Macht in Sachsen trotzdem verteidigen. Und auch die SPD in Brandenburg kann weiterregieren.
Ob mit einer Delegation, eine Einzeldienstreise oder ein Flug in den Wahlkreis: Abgeordnete sitzen viel im Flugzeug, die zurückgelegten Strecken sind gestiegen. Aber das hat einen bestimmten Grund.
40 neue Mitglieder sind allein in den vergangenen sechs Monaten in die Partei eingetreten. Das ist rund ein Fünftel der nun 210 Mitglieder. Bei CDU, SPD und FDP stagnieren die Zahlen.
Sie hieß „Ausländermaut“, später ganz seriös „Infrastrukturabgabe“ und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.
Linke bringen Zusammenschluss mit der SPD ins Spiel. Doch das Echo bleibt mäßig. Politikwissenschaftler Gero Neugebauer spricht von „Hirngespinst“.
Nach dem Rückzug von Andrea Nahles bebt das politische Berlin. Die Abgeordneten des Kreises Viersen, Uwe Schummer und Udo Schiefner, erleben mal wieder turbulente Zeiten.
Selbst ein Scheitern der GroKo würde noch nicht automatisch zur Auflösung des Bundestages führen. Ein Überblick.
Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Forderung nach Regeln für politische Äußerungen im Internet für Verwunderung gesorgt. Regelungen zu öffentlichen Äußerungen gibt es bereits.
Europawahl: Negativrekorde gab es für CDU und SPD, FDP und AfD schnitten mittelmäßig ab, die Linke schwach.
Wie im Bund sind die Grünen auch im Kreis Viersen der große Gewinner der Europawahl. Die FDP gewinnt wieder dazu, ist aber nicht „total happy“. Die AfD kommt nicht über das Ergebnis der Bundestagswahl hinaus – darüber herrscht Erleichterung.
Europawahl: Negativrekorde gab es für CDU und SPD, FDP und AfD schnitten mittelmäßig ab, die Linke schwach.
Das Krefelder Ergebnis ähnelt dem auf Bundesebene: Die Grünen steigern sich auf mehr als 20 Prozent, CDU und SPD verlieren deutlich – unabhängig davon, welche Werte aus jüngerer Vergangenheit man heranzieht.