Bundestagswahl

Kaarster will in den Bundestag einziehen
Kaarster will in den Bundestag einziehen

Mitgliederversammlung in GrevenbroichKaarster will in den Bundestag einziehen

Hans Christian Markert (Grüne) will sich für das Rheinische Revier einsetzen.

„Scheuer hat sich verzockt“
„Scheuer hat sich verzockt“

Interview„Scheuer hat sich verzockt“

Ein Untersuchungsausschuss soll die Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut aufarbeiten. FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic über die Rolle von Verkehrsminister Scheuer, den Kronzeugen der Opposition und mögliche Konsequenzen.

Kramp-Karrenbauers Scheindebatte: Rückkehr zur Wehrpflicht ist gar nicht möglich
Kramp-Karrenbauers Scheindebatte: Rückkehr zur Wehrpflicht ist gar nicht möglich

MeinungKramp-Karrenbauers Scheindebatte: Rückkehr zur Wehrpflicht ist gar nicht möglich

Meinung · Viele Konservative haben die Abschaffung der Wehrpflicht niemals verwunden. Mit der Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht will AKK diese ansprechen, obwohl sie weiß, dass eine Rückkehr aus vielen Gründen nicht möglich ist.

„Es sollte mehr Klarheit herrschen“
„Es sollte mehr Klarheit herrschen“

Wolfgang Kubicki im Interview„Es sollte mehr Klarheit herrschen“

Wolfgang Kubicki, Urgestein der FDP und aktuell Vizepräsident im Bundestag, hat ein Buch über sein Leben geschrieben. Auf eigene Accounts bei Instagram und Twitter verzichtet er - aus einem guten Grund.

AfD-Beben im Osten – Doch CDU gewinnt in Sachsen, SPD in Brandenburg
AfD-Beben im Osten – Doch CDU gewinnt in Sachsen, SPD in Brandenburg

LandtagswahlenAfD-Beben im Osten – Doch CDU gewinnt in Sachsen, SPD in Brandenburg

Ein Durchmarsch ist es nicht, doch die AfD triumphiert bei den Landtagswahlen im Osten als zweitstärkste Partei. Die CDU kann ihre Macht in Sachsen trotzdem verteidigen. Und auch die SPD in Brandenburg kann weiterregieren.

Abgeordnete des Bundestags sind 2018 deutlich mehr geflogen
Abgeordnete des Bundestags sind 2018 deutlich mehr geflogen

Auf DienstreiseAbgeordnete des Bundestags sind 2018 deutlich mehr geflogen

Ob mit einer Delegation, eine Einzeldienstreise oder ein Flug in den Wahlkreis: Abgeordnete sitzen viel im Flugzeug, die zurückgelegten Strecken sind gestiegen. Aber das hat einen bestimmten Grund.

Klimaschutz im Trend: Krefelder Grüne wachsen wie nie zuvor
Klimaschutz im Trend: Krefelder Grüne wachsen wie nie zuvor

UMWELTSCHUTZ-THEMEN PUNKTENKlimaschutz im Trend: Krefelder Grüne wachsen wie nie zuvor

40 neue Mitglieder sind allein in den vergangenen sechs Monaten in die Partei eingetreten. Das ist rund ein Fünftel der nun 210 Mitglieder. Bei CDU, SPD und FDP stagnieren die Zahlen.

Nach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche
Nach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche

Aus für die Pkw-MautNach Urteil des EuGH: Kleinlaute Mauthelden - CSU kassiert Klatsche

Sie hieß „Ausländermaut“, später ganz seriös „Infrastrukturabgabe“ und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.

Lafontaine bringt Fusion von Linke und SPD ins Spiel
Lafontaine bringt Fusion von Linke und SPD ins Spiel

Ist das die Rettung?Lafontaine bringt Fusion von Linke und SPD ins Spiel

Linke bringen Zusammenschluss mit der SPD ins Spiel. Doch das Echo bleibt mäßig. Politikwissenschaftler Gero Neugebauer spricht von „Hirngespinst“.

In Berlin ist alles möglich
In Berlin ist alles möglich

Abgeordnete im GesprächIn Berlin ist alles möglich

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles bebt das politische Berlin. Die Abgeordneten des Kreises Viersen, Uwe Schummer und Udo Schiefner, erleben mal wieder turbulente Zeiten.

Wie es zu Neuwahlen kommen könnte
Wie es zu Neuwahlen kommen könnte

HintergrundWie es zu Neuwahlen kommen könnte

Selbst ein Scheitern der GroKo würde noch nicht automatisch zur Auflösung des Bundestages führen. Ein Überblick.

Nahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen
Nahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen

Nach SPD-PleiteNahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel.

Wie steht es um Regeln für „Meinungsmache“ im Netz? Ein Faktencheck
Wie steht es um Regeln für „Meinungsmache“ im Netz? Ein Faktencheck

Debatte um AKKs ÄußerungWie steht es um Regeln für „Meinungsmache“ im Netz? Ein Faktencheck

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Forderung nach Regeln für politische Äußerungen im Internet für Verwunderung gesorgt. Regelungen zu öffentlichen Äußerungen gibt es bereits.

Verluste für die CDU, Desaster für die SPD – der Kreis Viersen wird grüner
Verluste für die CDU, Desaster für die SPD – der Kreis Viersen wird grüner

Europawahl im Kreis ViersenVerluste für die CDU, Desaster für die SPD – der Kreis Viersen wird grüner

Wie im Bund sind die Grünen auch im Kreis Viersen der große Gewinner der Europawahl. Die FDP gewinnt wieder dazu, ist aber nicht „total happy“. Die AfD kommt nicht über das Ergebnis der Bundestagswahl hinaus – darüber herrscht Erleichterung.

Europawahl in Krefeld: CDU und Grüne im Kopf-an-Kopf-Rennen
Europawahl in Krefeld: CDU und Grüne im Kopf-an-Kopf-Rennen

PolitikEuropawahl in Krefeld: CDU und Grüne im Kopf-an-Kopf-Rennen

Das Krefelder Ergebnis ähnelt dem auf Bundesebene: Die Grünen steigern sich auf mehr als 20 Prozent, CDU und SPD verlieren deutlich – unabhängig davon, welche Werte aus jüngerer Vergangenheit man heranzieht.