Bundestagswahl

Schwarz-Gelb will „Aufbruchstimmung“ in NRW nutzen
Schwarz-Gelb will „Aufbruchstimmung“ in NRW nutzen

Nach sieben Jahren Rot-GrünSchwarz-Gelb will „Aufbruchstimmung“ in NRW nutzen

Düsseldorf (dpa) - Nur einen Monat nach der NRW-Wahl ist der Machtwechsel am Rhein fast perfekt. Die deutschlandweit einzige schwarz-gelbe Koalition will nach sieben Jahren Rot-Grün in zentralen Feldern wie Bildung, Innerer Sicherheit oder Wirtschaft in NRW umsteuern.

Schulz kann noch Kanzler werden
Schulz kann noch Kanzler werden

AnalyseSchulz kann noch Kanzler werden

Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl läuft dem SPD-Kandidaten die Zeit davon. Martin Schulz setzt weiter auf „Gerechtigkeit“, während die Deutschen sich um die instabile Weltlage und Terror sorgen.

Patientenschützer: Defizite bei der Pflege im Heim
Patientenschützer: Defizite bei der Pflege im Heim

Ungleichheiten beseitigenPatientenschützer: Defizite bei der Pflege im Heim

Berlin (dpa) - Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Defizite bei der Versorgung Pflegebedürftiger in Heimen beklagt.

Verfassungsschutz gegen Kinder? Kritik an CSU-Forderung
Verfassungsschutz gegen Kinder? Kritik an CSU-Forderung

Mindestalter bei 14 JahrenVerfassungsschutz gegen Kinder? Kritik an CSU-Forderung

Berlin (dpa) - Auch Kinder im islamistischen Umfeld sollte der Verfassungsschutz nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beobachten dürfen.

Bundestag stimmt mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal
Bundestag stimmt mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal

Einweihung 2019Bundestag stimmt mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal

Berlin (dpa) - Nach einem beispiellosen Hin und Her soll das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin nun doch gebaut werden. Der Bundestag forderte in der Nacht zum Freitag mit klarer Mehrheit, das seit Jahren geplante Projekt noch vor der Bundestagswahl im Herbst auf den Weg zu bringen.

Abschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen
Abschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen

Nach Anschlag in KabulAbschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen

Berlin (dpa) - Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul will die Bundesregierung Afghanen vorerst nur in begrenzten Fällen in deren Heimat zurückschicken. Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vornehmen.

Bundestag verabschiedet weitere Verbesserungen für Rentner
Bundestag verabschiedet weitere Verbesserungen für Rentner

Ost-West-Angleichung bis 2025Bundestag verabschiedet weitere Verbesserungen für Rentner

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat die große Koalition noch drei wichtige Rentenreformen im Bundestag durchgebracht. Mit der Stärkung der Betriebsrenten will sie Geringverdiener besser vor Altersarmut schützen und diese Altersvorsorge kleinen und mittleren Unternehmen schmackhaft machen.

Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär
Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

PersonalrochadeBarley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Familienministerin.

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär
Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Zum zweiten MalHubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr.

Wahlprüfsteine: Die Städte fühlen den Parteien auf den Zahn
Wahlprüfsteine: Die Städte fühlen den Parteien auf den Zahn

BundestagswahlWahlprüfsteine: Die Städte fühlen den Parteien auf den Zahn

Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ will den Politikern vor der Bundestagswahl Zugeständnisse abringen. Die Kommunen erwarten finanzielle und strukturelle Hilfen durch den Bund.

Grüne im Umfragetief - kann Kretschmann es richten?
Grüne im Umfragetief - kann Kretschmann es richten?

Ansgt vor Fünf-Prozent-HürdeGrüne im Umfragetief - kann Kretschmann es richten?

Stuttgart (dpa) - Alles sollte besser werden als 2013, aber jetzt könnte es noch schlimmer kommen: Bundesweit dümpeln die Grünen bei sieben bis acht Prozent. Dabei glaubte die Partei, vor vier Jahren mit einem Bundestagswahlergebnis von 8,4 Prozent schon das untere Ende der Fahnenstange erreicht zu haben.

Stadt muss VHS weniger zuschießen
Stadt muss VHS weniger zuschießen

Stadt muss VHS weniger zuschießen

Deutlich gesunkenen Zuschussbedarf und sehr hohe Teilnehmerzahlen meldet die Erkrather Volkshochschule.

Neue Technik in den Bürgerämtern
Neue Technik in den Bürgerämtern

Neue Technik in den Bürgerämtern

Der Dienstleister ITK Rheinland unterstützt die Kommunen dabei, die Digitalisierung voranzutreiben.

Warum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten?

Gegenwind für MaasWarum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten?

Berlin (dpa) - Jetzt soll es ganz schnell gehen: Justizminister Heiko Maas (SPD) will sein umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz noch in den nächsten Wochen umsetzen. Am Freitag wurde der Entwurf erstmals im Bundestag debattiert.

Grüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe vor Gericht erzwingen
Grüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe vor Gericht erzwingen

Initiative für AdoptionsrechtGrüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe vor Gericht erzwingen

Berlin/Karlsruhe (dpa) - Die Grünen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht eine Bundestagsabstimmung über die Ehe für homosexuelle Paare erzwingen. Das kündigte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im ARD-„Morgenmagazin“ an.