Bundestagswahl

Die Akteure in der FDP-Krise

Die Akteure in der FDP-Krise

Stuttgart/Berlin (dpa) - Die Führungskrise in der FDP spitzt sich zu. Fliegen die Liberalen bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar aus dem Landtag oder holen nur ein mäßiges Ergebnis, wird ein Rückzug von Parteichef Philipp Rösler erwartet.

Keine Mehrwertsteuerreform bis zur Bundestagswahl

Keine Mehrwertsteuerreform bis zur Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Eine Reform der kaum noch durchschaubaren Ausnahmen bei den Mehrwertsteuersätzen ist mindestens bis zur Bundestagswahl vom Tisch.

Bund will Atommüll-Exporte möglich machen

Bund will Atommüll-Exporte möglich machen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Atommüll-Exporte grundsätzlich ermöglichen. Dafür soll ein neuer Paragraf 3a im Atomgesetz eingefügt werden, der die „Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente zum Zweck der Endlagerung“ regeln soll.

Analyse: FDP-Machtkampf auf der Dreikönigsbühne

Analyse: FDP-Machtkampf auf der Dreikönigsbühne

Berlin (dpa) - Philipp Rösler muss an Dreikönig zum Wundermann werden. Um seine Gegner zu besänftigen, müsste der schwer angeschlagene FDP-Chef am Sonntag eine Rede halten, die den Gästen im Stuttgarter Staatstheater die Schuhe auszieht.

FDP: Ein heikles Dreikönigstreffen

FDP: Ein heikles Dreikönigstreffen

Wiedersehen in Stuttgart: Parteichef Philipp Rösler ist in derselben Lage wie Guido Westerwelle im Jahr seines Abgangs.

Führungsdebatte: Rösler will kämpfen

Führungsdebatte: Rösler will kämpfen

Berlin (dpa) - Der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler gibt sich eine Woche vor dem wichtigen Dreikönigstreffen der Liberalen kämpferisch. „Ich gebe nicht auf, im Gegenteil: Ich kämpfe für den Erfolg der FDP“, sagte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“.

Rösler lässt erneute Kandidatur für Parteivorsitz offen

Rösler lässt erneute Kandidatur für Parteivorsitz offen

Berlin (dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler hat offengelassen, ob er nach einer Niederlage seiner Partei bei der Niedersachsenwahl erneut für den Bundesvorsitz kandidieren wird.

Vorzeige-Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Vorzeige-Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Berlin (dpa) - Absage einer Hoffnungsträgerin: Marina Weisband, eines der prominentesten Gesichter der Piratenpartei, verzichtet auf eine Kandidatur für den Bundestag.

SPD und Grüne wollen Banken bändigen

SPD und Grüne wollen Banken bändigen

Berlin (dpa) - SPD und Grüne proben rund zehn Monate vor der Bundestagswahl mit einem gemeinsamen Antrag zur Regulierung der Finanzmärkte den Schulterschluss. Die entscheidende Frage sei, wie das Erpressungspotenzial der Banken reduziert und Steuerzahler geschützt werden könnten.

Steinbrück als WestLB-Zeuge?

Steinbrück als WestLB-Zeuge?

Die Gründe für den Milliardenverlust der Landesbank sollen im Parlament durchleuchtet werden.