FDP: Ein heikles Dreikönigstreffen
Wiedersehen in Stuttgart: Parteichef Philipp Rösler ist in derselben Lage wie Guido Westerwelle im Jahr seines Abgangs.
Berlin. Es wird ein Déja-vu-Erlebnis werden, etwas, von dem man glaubt, dass man es schon mal gesehen hat. Aber bei der notorisch zerstrittenen FDP ist das kein Wunder. Vor zwei Jahren war Guido Westerwelle an Dreikönig auf dem Tiefpunkt seines Ansehens. Vor sich hatte er bei der traditionellen Jahresauftaktkundgebung seiner Partei im Stuttgarter Operhaus eine Meute von Journalisten, die auf Zeichen der Resignation warteten. Westerwelle behalf sich mit einem Kunstgriff. Jetzt keine Personaldebatten, erst Mal die Landtagswahlen in Hamburg und Baden-Württemberg im März bestehen, das war sein letzter Rettungsanker, den er in einer fulminanten Rede auswarf. Das hielt für den Tag. Doch im Mai 2011 war für Westerwelle der Drops gelutscht.
Philipp Rösler wurde sein Nachfolger als Parteichef und Vizekanzler — und steht Sonntag beim diesjährigen Dreikönigstreffen exakt an dem gleichen Punkt. Nur das es bei ihm schneller gehen könnte. Die Wahl in Niedersachsen ist am 20. Januar. Schafft die FDP dann nicht den Wiedereinzug in den Landtag, „geht es ruck zuck“, wie ein Vorstandsmitglied sagt. Wie Westerwelle ist Rösler der unbeliebteste deutsche Politiker, auch bei ihm sind alle Landtagswahlen in die Hose gegangen. Dass er in der Weihnachtspause ein Positionspapier vorgelegt hat mit betont liberalen Positionen wie der Privatisierung von Staatsbeteiligungen oder der Ablehnung jeglicher Mindestlöhne, hat die Debatte nicht beendet.
Die Partei fürchtet, mit Rösler im Herbst den Wiedereinzug in den Bundestag zu verpassen. Offen ist derzeit, ob der 39-Jährige im Frühjahr, wenn die Wiederwahl zum Vorsitzenden ansteht, überhaupt erneut antritt. Rösler wird in Stuttgart wie einst Westerwelle versuchen, eine „Wir richten den Blick nur auf die nächste Wahl“-Rede zu halten. Aber er kann so etwas nicht so gut wie sein Vorgänger. Außerdem sprechen direkt vor ihm zwei, die ihm nicht wohl gesonnen sind.
Zunächst Dirk Niebel. Der Entwicklungshilfeminister rächt sich derzeit für seinen besten Freund Westerwelle. Ihn scheint zudem zu beflügeln, dass die baden-württembergische FDP ihn überraschend zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kürte. Jedenfalls stellte Niebel an den Feiertagen Röslers Position als Parteichef und Spitzenkandidat infrage. „Totale Selbstüberschätzung“ konstatieren Partei-„Freunde“. Allerdings, schon vor einem Jahr bewies der Heidelberger beim Dreikönigstreffen, dass er so einen Saal besser mitreißen kann als Rösler.
Und dann tritt in Stuttgart direkt vor Rösler auch noch der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle auf, der schon als Nachfolger auf dem Stuhl des Parteivorsitzenden gehandelt wird. Allerdings weiß der 67-Jährige, dass das Dreikönigstreffen kein Parteitag mit Neuwahlen ist, sondern eine Kundgebung, auf der die Leute klatschen wollen und sonst nichts. Also wird er es dabei belassen, mächtig auf die Opposition einzudreschen. Ein dritter, der für den Vorsitz schon altersmäßig eine längerfristige Perspektive wäre und der rhetorisch brillieren kann, wird in Stuttgart bloß amüsiert zuhören: Christian Lindner. Er hatte sich im Dezember 2011 von der FDP-Zentrale in Berlin übrigens mit zwei Worten verabschiedet, die er so absichtsvoll betonte, das jeder es hörte: „Auf Wiedersehen“. Allerdings hat Lindner seinen Wählern an Rhein und Ruhr versprochen, im Land zu bleiben. Das wird er zunächst einhalten. Lindner hat Zeit.
