Wegen überhöhter Preise Apple verklagt Qualcomm auch in China
San Diego/Peking (dpa) - Beim Chipkonzern Qualcomm, der in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgt, schlägt der verstärkte Druck von Wettbewerbshütern auf das Geschäft durch.
Die Strafe von 868 Millionen Dollar in Südkorea sorgte dafür, dass sich der jüngste Quartalsgewinn im Jahresvergleich mehr als halbierte. Unterdessen legte der wichtige Kunde Apple, der Qualcomm überhöhte Preise vorwirft, mit einer Klage in China nach. In den USA fordert Apple eine Milliarde Dollar von Qualcomm, in China eine Milliarde Yuan, umgerechnet 135 Millionen Euro.
Qualcomm verdiente in dem Ende Dezember abgeschlossenen ersten Geschäftsquartal noch 700 Millionen Dollar - 54 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Der Umsatz legte um vier Prozent auf sechs Milliarden Dollar zu. Die Firma ist zum einen ein führender Anbieter von Funkmodems für Smartphones, macht zugleich aber auch viel Geld mit Patent-Lizenzen für die entsprechenden Technologien. Wettbewerbshüter in Südkorea und den USA werfen Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, Qualcomm weist die Vorwürfe zurück.
Apple wirft Qualcomm in China einen Verstoß gegen das Anti-Monopol-Gesetz vor und wendet sich gegen Qualcomms Lizenzpraktiken, die unfair seien. Der US-Chipkonzern verteidigte sein Geschäftsmodell. Die Klagen seien „nur ein Teil der Bemühungen von Apple, Wege zu finden, um weniger für Qualcomms Technologie zu bezahlen“, erklärte Chefjurist Don Rosenberg. Apple seien ähnliche Bedingungen eingeräumt worden, wie sie mehr als hundert andere chinesische Unternehmen schon akzeptiert hätten.
Mit Apple zog erstmals ein großer Qualcomm-Kunde vor Gericht. Der iPhone-Konzern behauptet, er zahle für Patentlizenzen an Qualcomm fünf Mal mehr als an alle anderen Erfinder von Mobilfunk-Technologien zusammen. Das sei nicht angemessen. Außerdem halte die Chipfirma eine vereinbarte Zahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar als Strafe für die Kooperation Apples mit Behörden in Südkorea zurück.
Auch die US-Handelsbehörde FTC hatte mit dem Vorwurf geklagt, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. In der FTC-Klage wurde auch bekannt, dass Apple in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen von Qualcomm bekommen habe, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden.
Qualcomm musste auch in China schon 2015 sechs Milliarden Yuan oder umgerechnet 975 Millionen Euro an Strafe bezahlen, die chinesische Wettbewerbshüter gegen den US-Konzern wegen Missbrauchs der Marktposition verhängt hatten.
Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple wirft Qualcomm vor, gegen die Regeln zu Standard-Patenten verstoßen zu haben, weil der Chip-Anbieter sich geweigert habe, den Konkurrenten Intel Lizenzen zu gewähren. Intel war mit dem Kauf der Mobilfunkchip-Sparte der deutschen Firma Infineon tiefer in das Geschäft vorgestoßen.
