BA: Im Mai weniger als drei Millionen Arbeitslose
Passau/Berlin (dpa) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, rechnet schon im Mai mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland. „Wenn die Entwicklung so weitergeht, kann die Drei-Millionengrenze bereits im Mai unterschritten werden“, so Weise.
Spätestens aber im zweiten Halbjahr werde das der Fall sein, sagte Weise der Passauer Neuen Presse. Weise: „Wir erwarten im Durchschnitt des Jahres 2011 knapp drei Millionen Arbeitslose.“ Deutschland sei schneller und besser aus der Krise gekommen als erwartet.
Anders als Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), der Sparpotenzial bei der BA sieht, rechnet Weise mit einem Defizit von fünf Milliarden Euro in diesem Jahr. „Bis zum Jahr 2015 ergibt sich ein Minus von neun Milliarden Euro auf Basis der bisher geltenden Wachstumsannahmen“, sagte Weise der Zeitung.
Die Lücke sei so groß, weil die Bundesagentur ab 2012 auf mehr als eine Milliarde Euro verzichten solle. Dieser Betrag erhöhe sich schrittweise bis auf vier Milliarden Euro 2015. „Das ist die Summe aus dem halben Mehrwertsteuerpunkt, der im Zuge der weiteren Hartz-IV-Reform an die Kommunen umgeleitet wird.“
Mit der neuen Konjunkturschätzung werde die Finanzlücke zwar kleiner. „Aber sie wird dennoch bleiben.“ Um die Lücke zu schließen seien strukturelle Einsparungen von 2,5 bis drei Milliarden Euro pro Jahr geplant. Ein Drittel davon wolle die BA übernehmen, indem sie laut Weise bei Personal- und Verwaltungskosten spart. „Zu den übrigen zwei Dritteln fehlen noch konkrete Vorschläge der Politik“, kritisierte Weise.
