Bahn drohen Rückzahlungen im dreistelligen Millionenbereich
Berlin (dpa) - Die Deutsche Bahn muss möglicherweise einen dreistelligen Millionenbetrag an Nahverkehrsverbünde und private Eisenbahnen zurückzahlen.
Die zuständigen Länder fordern einem Medienbericht zufolge insgesamt mehr als 200 Millionen Euro zurück, die sie für die Nutzung von Trassen und Stationen des Unternehmens aus ihrer Sicht zu viel bezahlt haben. Die Infrastrukturgebühren sollen zu hoch gewesen sein, wie das Bielefelder „Westfalen-Blatt“ am Samstag berichtete.
Da die Bahn die Rückzahlungen verweigere, seien Klagen eingereicht worden. Ein Sprecher der Bahn bestätigte der dpa, dass ein solches Verfahren beim Landgericht Frankfurt anhängig sei. Mit Verweis auf das laufende Verfahren wollte er sich dazu aber nicht weiter äußern.
Nach Informationen des Blattes nimmt die Bahn jährlich rund drei Milliarden Euro an Trassenpreisen und mehr als 600 Millionen Euro für die Nutzung der Stationen ein. Nun wolle das Unternehmen - wegen der drohenden Forderungen - Rückstellungen bilden. Das Geld fehle dann womöglich bei Investitionen in das Schienennetz, hieß es in dem Bericht.
Bei dem Streit geht es um die sogenannten Regionalfaktoren, die die Bahn seit 2003 erhoben hatte. Unwirtschaftliche regionale Strecken sollten so weiter betrieben werden können. 2012 wurden diese Zuschläge komplett abgeschafft.