Bund stellt Hilfen für Ausstieg aus Braunkohle in Aussicht
Spremberg (dpa) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine Förderung für den Strukturwandel weg von der Braunkohle in Aussicht gestellt.
Der Bund werde sich daran beteiligen, dass alternative Arbeitsplätze etwa im Energiesektor entstehen, sagte Hendricks am Montag bei einem Besuch des Lausitzer Braunkohlereviers. Eine konkrete Zahl nannte sie nicht. Arbeitsplätze könnten unter anderem im Bereich Speicherkapazität von erneuerbaren Energien entstehen.
Hendricks beharrt auf einem festen Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland bis spätestens 2050. Sie will bis zum Sommer einen langfristigen Klimaschutzplan vorlegen. Er soll zeigen, wie ein klimafreundliches Deutschland bis 2050 aussehen kann. Hendricks sagte, sie halte es für möglich, einen Umbau in 20 bis 25 Jahren sozialverträglich zu gestalten. Auf eine Jahreszahl wolle sie sich aber nicht festlegen.
In der Lausitz betreibt der schwedische Energiekonzern Vattenfall derzeit vier Braunkohlegruben und mehrere Braunkohlekraftwerke. Im zweitgrößten Braunkohlerevier Deutschlands arbeiten rund 8000 Menschen. Hendricks sagte, sie sei zuversichtlich, dass diese Größenordnung durch andere Arbeitsplätze aufgefangen werden könne. Es sei wichtig, frühzeitig neue Strukturen aufzubauen.
Was die Lausitz nach 1989 erlebt habe, das sei ein Strukturbruch gewesen, „wie man ihn sich kaum tiefer vorstellen kann“, betonte die Bundesministerin. „Viele Menschen haben von heute auf morgen ihre Arbeitsplätze verloren. Sowas darf sich selbstverständlich nicht wiederholen.“
Hendricks traf sich am Montag mit Vattenfall-Betriebsräten, die die Gespräche als „sehr gut“ bezeichneten. „Wir möchten das Gespräch gerne weiter fortführen“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Vattenfall Europe Mining, Rüdiger Siebers.
Vor dem Kraftwerk demonstrierten Kohlebefürworter und deutlich weniger Kohlegegner. Die Umweltorganisation Greenpeace betonte, dass seit dem Pariser Klimaschutzabkommen klar sei, dass ein Ausstieg aus der Braunkohle früher gelingen müsse als 2050, nämlich bis 2030.
