DIW: Ost-West-Annäherung nur noch im Schleichtempo
Berlin (dpa) - Die Lebensverhältnisse in Ostdeutschland nähern sich dem Westniveau nach Expertenansicht nur noch sehr langsam an.
„Der Osten hat eine starke Aufholphase in den 90er Jahren gehabt.“ Jetzt sei dieser Aufholprozess zwar nicht zum Stillstand gekommen; aber er schleiche nur noch fort, sagte Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Selbst der einkommensstärkste Landkreis Potsdam-Mittelmark rangiere mit einem durchschnittlichen jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von 23 000 Euro bundesweit im hinteren Mittelfeld. Die Wirtschaftsleistung je Einwohner habe in Ostdeutschland 71 Prozent des Westniveaus erreicht, bilanzierte Brenke. Das sei alles in allem doch eine positive Bilanz 25 Jahre nach dem Mauerfall.
„Es sind eine ganze Reihe Fehler gemacht worden, aber meines Erachtens keine nennenswerten systematischen Fehler“, sagte Brenke zum Aufbau der Wirtschaft im Osten. „Was man in Ostdeutschland geschafft hat, ist eine Reindustrialisierung hinzubekommen. Das ist eine der wenigen Regionen in Europa, wo man das tatsächlich erreicht hat“, fügte der Wirtschaftsforscher hinzu. „Wir haben jetzt eine Industrieproduktion, die höher ist als zu DDR-Zeiten.“ Gemessen am Industrialisierungsgrad habe Ostdeutschland andere Industriestaaten wie Frankreich „weit abgehängt“.
Das Bundeswirtschaftsministerium nennt als Zentren der Reindustrialisierung beispielsweise die optische und elektronische Industrie bei Jena, die Mikroelektronik im Raum Dresden, Freiberg, Chemnitz, den Maschinenbau in der Region Magdeburg oder den Sondermaschinen- und Anlagenbau in Mecklenburg-Vorpommern. Auch die großen deutschen Autobauer wie VW, Porsche oder BMW sind in den neuen Bundesländern mit Werken vertreten, beispielsweise BMW in Leipzig, wo auch das neue Elektroauto i3 in Serie gebaut wird. In Sachsen stellt VW in Zwickau den Golf und den Passat her, in Chemnitz Motoren. Die Luxuslimousine Phaeton entsteht seit 2001 in der „Gläsernen Manufaktur“ in Dresden.
Als Fehler sieht DIW-Experte Brenke zum Beispiel die Versuche in Brandenburg, „wirtschaftliche Leuchttürme zu errichten“. Dafür stehe etwa das gescheiterte Projekt des Luftschiffbauers Cargolifter. Zu lange haben man im Osten auch die Solarindustrie subventioniert, „die jetzt fast flächendeckend zusammengebrochen ist“.
Für staatliche Förderung der ostdeutschen Wirtschaft gebe es „immer weniger Begründungen“, „weil die Standortbedingungen, soweit man sie durch Förderung beeinflussen kann, optimal sind und nicht schlechter als im Westen“, führte der Wissenschaftler aus.
Besonders wichtig sei es für den Osten, auf die demografische Entwicklung zu reagieren, gekennzeichnet durch Abwanderung und Überalterung - „die schlägt dort viel schneller zu als im Westen“. Brenke plädierte für einen Strategiewechsel. Man sollte nicht mehr wie bisher darauf setzen, „mit möglichst billigen Löhnen und niedrigen Kosten im Wettbewerb mithalten zu können“; sondern stärker Innovation und Qualität fördern. Die Initiative dazu müsse von den Unternehmen ausgehen, der Staat könne allenfalls an der einen oder anderen Stelle helfen.
Der DIW-Exeperte warnte davor, an den Universitäten zu sparen. „Sorgen macht mir, dass man trotz dieser klaren demografischen Aussichten in Ostdeutschland sehr stark an den Hochschulen den Rotstift angesetzt. Das ist kontraproduktiv.“
