Entscheidungsjahr für den Euro?
Berlin/Frankfurt (dpa) - Nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Deutschen Bank, Thomas Mayer, wird 2012 das Entscheidungsjahr für den Euro - und Italien spielt dabei die entscheidende Rolle.
„Es geht um nichts Geringeres als die Frage, ob die europäische Währung überlebt. Und das wird von Italien abhängen“, sagte Mayer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zu Beginn des nächsten Jahres werde Italien in eine tiefe Rezession stürzen. „Wenn es dem Land gelingt, da vor den Wahlen im Mai 2013 wieder herauszukommen - was ich erwarte -, dann kann Italien ein Vorbild für alle südeuropäischen Staaten werden. Ansonsten wird die Euro-Zone auseinanderbrechen.“
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Situation für beherrschbar. In der EU gebe es eine große Entschlossenheit der Mitglieder, die Lage stabil zu halten. „Es wird noch ein paar Überraschungen und Aufgeregtheiten geben, aber wir sind in der Lage, das zu managen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“.
Der CDU-Politiker bekräftigte im Gespräch mit der Zeitung seine Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer, die „aberwitzige Entwicklungen an den Finanzmärkten“ abbremsen solle. „Wenn das weltweit zunächst nicht zu realisieren ist, dann müssen wir die Abgabe EU-weit oder auch nur in der Euro-Zone einführen.“ In der EU sei verabredet, die Chancen für eine solche Steuer in den ersten Monaten des kommenden Jahres auszuloten. „Ich möchte hier Fortschritte sehen“, betonte der Minister.
Schäuble will für den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM schnell eine hohe Schlagkraft erreichen - auch wenn Deutschlands Nettokreditaufnahme dafür im kommenden Jahr steigen könnte. Je schneller und je mehr der ESM Kapital habe, desto früher und besser könne er seine Aufgaben erfüllen, sagte der Minister. Verabredet sei bisher eine erste Tranche für Deutschland von 4,3 Milliarden Euro und danach jährlich vier weitere gleich hohe Zahlungen. „Möglicherweise werden wir aber diesen Prozess beschleunigen, um die Schlagkraft des Rettungsschirms schnell zu erhöhen“, betonte Schäuble. Es müssten aber die Entscheidungen in Brüssel im Januar abgewartet werden.
Der CDU-Politiker räumte ein, die Nettokreditaufnahme könnte dadurch im nächsten Jahr steigen. „Auf die Verschuldung nach den Maastricht-Kriterien hätte das aber keinen Einfluss, da wir im Gegenzug am ESM-Kapital beteiligt sind.“ Für den dauerhaften Rettungsschirm ESM, der bei Bedarf klammen Euro-Staaten unter die Arme greifen soll, geben die Staaten nicht nur Garantien, es wird erstmals Kapital bar eingezahlt.
Italien hat nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone, gemessen an der Wirtschaftsleistung, und sitzt auf einem Schuldenberg von circa 1,9 Billionen Euro. Regierungschef Mario Monti hat einen drastischen Sparkurs angeschoben. Das Maßnahmenpaket des früheren EU-Kommissars sieht unter anderem eine Rentenreform und Steuererhöhungen vor. Der im November als parteiloser Chef einer Expertenregierung eingesetzte 68-Jährige will das Land aus der Schusslinie der Finanzmärkte bringen. Experten befürchten, der Euro würde einen Zahlungsausfall der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nicht überstehen.
