Eon droht Stopp des Milliardenbaus
Der BUND hat nach einem Urteil das Ende der Arbeiten beantragt.
Düsseldorf/Datteln. In Datteln steht ein milliardenschweres Industrieprojekt auf der Kippe. Seit 2007 baut der Energiekonzern Eon dort ein neues Steinkohlekraftwerk mit einem Investitionsvolumen von rund 1,2 Milliarden Euro. Doch die erfolgreiche Klage eines Landwirtes gefährdet nun den Weiterbau.
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte in der vergangenen Woche der Klage des Bauern stattgegeben und den Bebauungsplan der Stadt Datteln für unwirksam erklärt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung unter anderem damit, dass die Stadt das Gefährdungspotenzial des Kraftwerkes und den Schutz der Bevölkerung im Falle eines nicht auszuschließenden Störfalls nicht ausreichend beachtet habe. Das nächste Wohngebiet liegt rund 500 Meter von dem Neubau entfernt.
Das Gericht bemängelte auch, dass der Standort gegen Ziele der Landesplanung verstoße. Der Landesentwicklungsplan sehe ein weiter von der Wohnbebauung entfernt liegendes Gebiet für den Neubau vor. Auch sei den Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes nicht ausreichend Rechnung getragen worden.
Unklar ist allerdings derzeit noch, ob das Urteil zu einem Baustopp führen wird. Die Beteiligten warten derzeit noch auf die schriftliche Urteilsbegründung.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) versuchte derweil, Nägel mit Köpfen zu machen und beantragte am Montag einen Baustopp für das Kraftwerk bei der Bezirksregierung Münster, die Genehmigungsbehörde ist. Diese müsse anordnen, so der BUND, dass die Bauarbeiten unverzüglich beendet werden. Die Bezirksregierung äußerte sich am Montag zunächst nicht dazu.
Nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums wurde bereits eine Milliarde Euro bei dem Projekt verbaut. Das Kraftwerk, das einen deutlich höheren Wirkungsgrad als ältere Werke hat und später einmal mehrere andere ersetzen soll, sollte eigentlich 2011 ans Netz gehen.
Im Ministerium ist man jedenfalls alarmiert. Man müsse die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann schauen, ob und wie dem Projekt noch zum Erfolg verholfen werden könne, hieß es am Montag.
Beim Düsseldorfer Energieriesen Eon gibt man sich derzeit zugeknöpft. "Die Juristen prüfen noch", sagt Eon-Sprecher Christian Drepper. Die Prüfung werde auch noch ein paar Tage dauern. Dabei sei auch der Gang zum Bundesgerichtshof in Leipzig eine Option. Ein sofortiger Baustopp würde das ehrgeizige Projekt hart treffen. Viel Geld steht dabei auf dem Spiel. Zudem arbeiten derzeit 2600 Menschen auf der Baustelle in Datteln.
