ESM-Chef: Euro-Schuldenkrise in drei Jahren ausgestanden
München/Berlin (dpa) - Die Euro-Schuldenkrise kann nach Einschätzung von ESM-Chef Klaus Regling innerhalb der nächsten drei Jahre ausgestanden sein. „Gut die Hälfte“ der Arbeit sei getan, sagte Regling der Nachrichtenmagazin „Focus“.
„Es sind gute Fortschritte erzielt worden. Es dauert noch zwei oder drei Jahre, dann haben alle Euro-Länder Haushaltsdefizite unter drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts, und sie sind auf gutem Wege zu einem ausgeglichenen Haushalt“, sagte der Chef des Rettungsschirms ESM vorher. „Auch bei der Wettbewerbsfähigkeit holen die Länder, die hier in der Vergangenheit stark zurückgefallen sind, deutlich auf.“
Besorgt äußerte sich Regling mit Blick auf die innenpolitische Entwicklung in Italien. Dort hatte Ministerpräsident Mario Monti seinen Rücktritt angekündigt, und der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi seine Rückkehr in die Politik in Aussicht gestellt. „Die Reformpolitik von Ministerpräsident Mario Monti hat die Zinsen sinken lassen. So etwas ist nie für alle Zeit gesichert“, sagte Reglin. „Wenn es zu einem Politikwechsel käme, könnten diese Erfolge schnell wieder verspielt sein.“
Der finnische Notenbankchef Erkki Liikanen äußerte sich in der Zeitung „Welt am Sonntag“ zufrieden über die Entwicklung an den Finanzmärkten, seit die EZB ihr umstrittenes Programm zum Ankauf von Staatsanleihen (OMT) angekündigt hatte. „Es ist definitiv ein gutes Zeichen, dass sich die Finanzmärkte seit dem Sommer stabilisiert haben. Die Unterschiede bei den Finanzierungskosten in einzelnen Euro-Ländern sind geringer geworden.“
Bereits am Freitag hatte EZB-Vizepräsident Vítor Constâncio darauf hingewiesen, dass die extremen Spannungen an Europas Finanzmärkten dank OMT spürbar nachgelassen hätten. Seither seien die Refinanzierungskosten für Länder wie Spanien oder Italien deutlich gesunken, und mehrere Banken hätten den Zutritt zum Markt zurückgewonnen, betonte Constâncio. Auch die Lage der öffentlichen Kassen habe sich verbessert. Vor einem Jahr hatte die EZB die Lage deutlich dramatischer geschildert. Damals sah die Notenbank die Finanzstabilität im Euroraum so stark gefährdet wie nie seit der Lehman-Pleite im Herbst 2008.
