Europas Banken sollen 55 Milliarden Euro für Krisen zurücklegen
München/Brüssel (dpa) - Europas Banken sollen einem Zeitungsbericht zufolge 55 Milliarden Euro für Krisen zurücklegen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) berichtete, sollen sich die Banken nach Plänen der EU-Kommission so künftig aus eigener Kraft sanieren oder die eigene Abwicklung mitfinanzieren.
Das Blatt beruft sich dabei auf Pläne zum Aufbau einer sogenannten Bankenunion. Das Geld soll dem Blatt zufolge bis 2025, spätestens 2028 in einen zentralen europäischen Abwicklungsfonds eingezahlt werden. Bisher sprang der Steuerzahler ein, um Banken vor einer Pleite zu retten. Durch die Vorsorge der Banken sowie eine Kostenbeteiligung von Aktionären, Gläubigern und Einlegern solle dies künftig vermieden werden.
Strittig sei derzeit aber, wer zahlen müsse, bis der Bankenfonds gefüllt sei, schrieb die Zeitung. So sei unklar, ob etwa alle 6000 Banken der Eurozone in den Fonds einzahlen oder nur die größten 130. Unklar sei auch, wer die letzte Entscheidung treffe, dass eine Bank geschlossen werden müsse. Eine Lösung werde bis Ende des Jahres angestrebt.
Ein Sprecher der EU-Kommission wollte zu dem Bericht zunächst nicht konkret Stellung nehmen, betonte aber: „Die Bankenunion hat für uns höchste Priorität. Wir arbeiten alle daran, vor Ende des Jahres eine politische Einigung zum Einheitlichen Abwicklungsmechanismus zu erzielen. Deswegen finden Tag und Nacht Verhandlungen auf allen Ebenen statt, von technischen Arbeitsgruppen bis zur Ministerebene, um diese Einigung möglich zu machen.“
Die Kommission werde, so der Sprecher, „weiterhin ihre Rolle spielen: zu helfen, eine Einigung unter allen Mitgliedsstaaten zu fördern, verschiedene Bedenken anzusprechen, und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Zielsetzungen ihres Vorschlags gewahrt bleiben und die Punkte zu verteidigen, die sie für essenziell erachtet.“ Jedoch werde man „derzeit keinen Kommentar zu konkreten Verhandlungen abgeben“.
