2,762 Millionen ohne Job Februar-Arbeitslosigkeit auf Rekordtief
Nürnberg (dpa) - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist auch zum Winterausklang auf ein historisches Tief gesunken. Mit 2,762 Millionen verzeichnete die Bundesagentur die geringste Februar-Arbeitslosigkeit seit 26 Jahren.
Das waren 15 000 Erwerbslose weniger als im Januar und 149 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. In den vergangenen drei Jahren war die Zahl der Erwerbslosen im Februar im Schnitt nur etwa halb so stark zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote blieb aktuell unverändert bei 6,3 Prozent.
„Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist weiter positiv“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Die Zahl der Arbeitslosen habe sich verringert, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liege deutlich über dem Vorjahreswert, und auch die Nachfrage der Betriebe nach neuen Beschäftigten bleibe auf hohem Niveau, betonte Weise in seiner letzten Pressekonferenz vor dem Wechsel in den Ruhestand Ende März. Seine Nachfolge tritt zum 1. April Detlef Scheele an.
Rechnet man auch jene Jobsucher hinzu, die derzeit Aus- und Fortbildung absolvierten, waren im Februar allerdings 3,762 Millionen ohne Arbeit - rund 50 000 mehr als vor einem Jahr. Der scheidende BA-Chef Weise führt die starke Zunahme vor allem auf die wachsende Zahl von Flüchtlingen zurück, die derzeit in Integrations- und beruflichen Vorbereitungskursen für den deutschen Arbeitsmarkt fit gemacht werden. Da ihnen in dieser Zeit kein Job vermittelt werden kann, gelten sie offiziell nicht als arbeitslos.
BA-Vorstand Scheele zeigte sich derweil zufrieden mit der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Nach seinen Angaben haben derzeit 131 000 Männer und Frauen aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern einen sozialversicherungspflichtigen Job.
Das seien 42 000 mehr als vor einem Jahr. Die BA-Prognose, im ersten Jahr nach ihrer Einreise fänden etwa zehn Prozent der Flüchtlinge eine Arbeit, sei damit eingetreten. „Das sind keine Riesenerfolge. Das ist aber ein Erfolg angesichts der der Dynamik der Situation vom letzten Jahr“, sagte Scheele.
Nach den BA-Zahlen klafft allerdings weiter eine große Lücke zwischen den offiziell registrierten arbeitslosen und den sogenannten arbeitssuchenden Flüchtlingen: Arbeitssuchend waren danach 455 000, arbeitslos gemeldet aber nur 178 000. Die Differenz erkläre sich mit der großen Zahl von Flüchtlingen die derzeit noch an Fördermaßnahmen teilnähmen, erinnerte die Bundesagentur.
Unterdessen scheint es auf dem Arbeitsmarkt noch besser zu laufen, als Beschäftigungszahlen in den vergangenen Monaten hatten annehmen lassen. Diese hatten auf ein leicht abgeschwächtes Wachstum bei der Entstehung regulärer Jobs hingedeutet. Am Mittwoch überraschte die BA mit der Nachricht, die vermeintliche Abkühlung sei lediglich auf einen „Verarbeitungsfehler bei den Beschäftigungsmeldungen“ im Jahr 2015 zurückzuführen. Tatsächlich liege das Wachstum bei den sozialversicherungspflichtigen Stellen in der zweiten Jahreshälfte ähnlich hoch wie im Jahr 2015, betonte eine BA-Statistik-Expertin.
Nach der korrigierten Beschäftigungsstatistik gab es zuletzt im Dezember 31,88 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte; dies seien 735 000 mehr als vor einem Jahr. Noch für November - vor der Korrektur der entsprechenden Statistik - hatte die Bundesagentur lediglich von 332 000 binnen Jahresfrist neu entstandenen Jobs gesprochen.
Zurückhaltend äußerte sich die Bundesagentur-Führung unterdessen zur Debatte um die Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, den Bezug des Arbeitslosengeldes für Ältere zu verlängern. Weise erklärte zunächst, die Bundesagentur mische sich nicht in politische Debatten ein. Auf Nachfragen räumte Weise dann aber ein, schon in früheren Debatten Bedenken gegen eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes geäußert zu haben - etwa im Jahr 2006, als der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sich für eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I eingesetzt hatte.
Der designierte BA-Vorstandschef Detlef Scheele kündigte an, künftig nicht jeden arbeitsmarktpolitischen Vorschlag im anstehenden Bundestagswahlkampf kommentieren zu wollen. Davon werde es sicher in den kommenden Monaten viele geben. Die Bundesagentur werde sich erst einschalten, wenn es bei Koalitionsverhandlungen um konkrete Vorschläge gehe. „Wir springen nicht über jedes Stöckchen, das uns hingehalten wird“, sagte Scheele. Dem Vorstand der Nürnberger Bundesbehörde gehört der frühere Hamburger Arbeit- und Sozialsenator seit Oktober 2015 an.
