Gesamtmetall-Chef fordert Kurzarbeitergeld-Verlängerung
Osnabrück (dpa) - Arbeitgeber und Gewerkschaft sind sich einig, zumindest in der Metallindustrie: Die Krisenregelung beim Kurzarbeitergeld soll wieder eingeführt werden. Auch wenn derzeit die Krise noch weit entfernt scheint.
Der neue Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, hat angesichts der schwachen Konjunkturprognosen eine sofortige Ausweitung des Kurzarbeitergelds auf bis zu zwei Jahre gefordert. Auf diese Weise könnten Arbeitsplätze gesichert und Deutschland krisenfester gemacht werden. Mit Blick auf die Kurzarbeit sagte Dulger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Wir müssen schnell auf sie zugreifen können, wenn wir sie brauchen.“
Während der schweren Wirtschaftskrise nach dem Kollaps der US-Investmentbank Lehman 2008 war die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitergeld von der Bundesregierung von 6 auf 18 Monate heraufgesetzt worden. Außerdem wurden Unternehmen von fortlaufenden Sozialabgaben befreit. Für die Maßnahmen wurde Deutschland im Nachhinein international gelobt. In diesem Jahr gelten nun wieder die strengeren Vorschriften aus der Zeit vor der Krise. Die IG Metall verlangt ähnlich wie der Arbeitgeberverband die sofortige Wiedereinsetzung der Krisenregeln und darüber hinaus einen besseren Schutz für Leiharbeiter.
Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft von 1,6 Prozent auf 1,0 Prozent im Jahr 2013 gesenkt. Dabei wird auch mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet. In diesem Jahr gilt ein Plus von 0,8 Prozent als wahrscheinlich.
Derzeit ist die Kurzarbeit mit neu angemeldeten Beschäftigten im fünfstelligen Bereich pro Monat nach Angaben aus der Metall- und Elektroindustrie noch meilenweit entfernt vom Höhepunkt im Februar 2009 mit etwa 480 000 neuen Kurzarbeitern in der Schlüsselbranche. Betroffen sind momentan vor allem Teile der Auto- und Autozuliefererindustrie, die unter der Absatzflaute in Europa leidet. Nach Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit wurde insgesamt in Deutschland im September für bis zu 40 000 Mitarbeiter konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach 21 000 im August und 15 000 im Juli.
Gesamtmetall-Chef Dulger rechnet trotz der Abkühlung des Wachstums noch mit einem Plus für seinen Wirtschaftszweig in diesem Jahr. „Unsere Branche wird 2012 insgesamt wohl zwischen ein und drei Prozent wachsen“, sagte er der Zeitung. Für Krisenstimmung gebe es noch keinen Anlass: „Einen eisigen Winter fürchten wir nicht.“
Mit Blick auf den eingebrochenen Autoabsatz sprach sich Dulger gegen staatliche Subventionen aus. „Eine erneute Abwrackprämie würde ins Leere laufen.“ Die potenziellen Käufer, die sich davon locken ließen, hätten erst seit drei Jahren ein neues Auto. Außerdem sei für ihn fraglich, wie eine erneute Abwrackprämie finanziert werden solle.
