Dieselautos Hendricks: Brauchen Nachrüstungen gegen Fahrverbote
Berlin (dpa) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks pocht weiter auf technische Nachrüstungen von Dieselautos, um Fahrverbote zu vermeiden. Nicht jeder könne sich „einfach ein neues Auto leisten“, sagte die SPD-Politikerin am Freitag im Bundestag.
Die Autohersteller seien die Verursacher der Luftverschmutzung in Städten und dürften nicht aus der Verantwortung entlassen werden. „Wir brauchen nicht nur Software-Updates, sondern auch technische Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen, die so viel bringen, dass der Stickoxid-Ausstoß deutlich sinkt und man damit weiter in die Innenstädte fahren kann.“
Sie hoffe, dass nun alle an einem Strang zögen, technisch mögliche und wirtschaftlich vernünftige Nachrüstungen gegenüber den Autobauern durchzusetzen. Hendricks fordert das schon lange. „Meine Prognose ist: Wenn der Druck im letzten Jahr vielleicht nicht groß genug war, jetzt dürfte er es sein“, sagte sie mit Blick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom vergangenen Dienstag, demzufolge Fahrverbote im Kampf gegen schmutzige Luft grundsätzlich möglich sind.
Ziel der Bundesregierung sei, dass Fahrverbote nicht in Kraft treten müssten, betonte Hendricks. Sollte es aber so weit kommen, brauche es eine „Positiv-Kennzeichnung“ für Autos, die weiter fahren dürften. Dafür ist eine blaue Plakette im Gespräch, die Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) aber strikt ablehnt.
Es gehe in der Diesel-Debatte um den Gesundheitsschutz für Menschen, „nicht gegen Autofahrer, nicht gegen die Automobilindustrie“, sagte Hendricks. „Wenn wir es schaffen, aus dieser Krise eine Chance zu machen, wird das die Lebensqualität in unseren Städten deutlich verbessern.“
