Ölpest vor US-Küste: MOEX schließt Millionen-Vergleich
Washington (dpa) - Fast zwei Jahre nach der verheerenden Ölpest im Golf von Mexiko hat sich die US-Regierung mit der Ölfirma MOEX Offshore auf eine Entschädigungszahlung in Höhe von insgesamt 90 Millionen Dollar (68,4 Millionen Dollar) geeinigt.
Wie das Justizministerium und die Umweltbehörde am Freitag in Washington mitteilten, wird MOEX eine Zivilstrafe von 70 Millionen Dollar wegen der Verletzung von US-Umweltgesetzen und 20 Millionen zur Förderung von Umweltprojekten hinblättern. 45 Millionen Dollar gehen demnach an die Regierung, der Rest wird auf von der Ölverseuchung betroffene Bundesstaaten verteilt.
Im April 2010 waren bei der Explosion der vom britischen Ölkonzern BP betriebenen Bohrinsel „Deepwater Horizon“ elf Arbeiter ums Leben gekommen. Durch das Unglück entstand ein Leck am Bohrloch, 4,9 Millionen Barrel Öl flossen ins Wasser, Küsten wurden verschmutzt. MOEX Offshore, eine Tochter der japanischen Mitsui Oil Exploration Co., war damals zehnprozentiger Teilhaber der Ölquelle.
Die US-Regierung will alle nach ihrer Ansicht an der Katastrophe beteiligten Unternehmen finanziell zur Rechenschaft ziehen. Deshalb hatte sie MOEX Ende Dezember bei einem Bezirksgericht in New Orleans (US-Staat Louisiana) verklagt. Der Rechtsfall war Teil eines Mammutverfahrens, das am 27. Februar vor diesem Gericht anlaufen soll. Darin soll geklärt werden, wer die Verantwortung für die Katastrophe trägt und Entschädigung zu leisten hat.
In dem geplanten Riesenprozess werden Hunderte verschiedener Klagen gebündelt. Zu den Klägern zählen neben der Regierung mehrere Bundesstaaten, Gemeinden, eine Reihe von Unternehmen sowie Einzelpersonen. Das Verfahren soll in mehreren Phasen abgewickelt werden und könnte sich nach Expertenschätzungen über ein ganzes Jahr hinwegziehen.
Im Mittelpunkt steht der Konzern BP. Zu den weiteren Beklagten gehören das Schweizer Unternehmen Transocean, von dem BP die Ölplattform leaste, und der US-Öldienstleister Halliburton, der Vertragsarbeiten für BP verrichtete.
Der britische Ölgigant verhandelt nach Medienberichten mit der US-Regierung ebenfalls über eine außergerichtliche Entschädigung für die Wasser- und Küstenverschmutzung im Golf von Mexiko. Demnach will die US-Regierung für jedes ausgelaufene Barrel Öl 4300 Dollar. Ob es zu einem solchen Vergleich kommt, ist unklar.
Das Justizministerium wies ausdrücklich darauf hin, dass die Vereinbarung mit MOEX keinen Einfluss auf etwaige Ansprüche an andere Parteien habe, die in die Katastrophe verwickelt seien.
