Pläne für rasche Reaktivierung des Bankenrettungsfonds Soffin
Berlin (dpa) - Der vor einem Jahr stillgelegte staatliche Bankenrettungsfonds Soffin könnte schon in wenigen Wochen wiederbelebt werden.
Ein entsprechender Beschluss zur Reaktivierung des Sondertopfs für Krisenbanken werde möglicherweise noch vor Weihnachten im Bundeskabinett gefasst, bestätigten Koalitionskreise am Montag in Berlin.
Mit dem Soffin stünde ein Instrument bereit, mit dem Banken die bis Mitte 2012 geforderten zusätzlichen Eigenkapitalanforderungen notfalls auch mit Staatshilfe erfüllen können. Innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung sind die schon vor Wochen aufgekommenen Pläne zur erneuten Öffnung des Soffin aber noch umstritten. Es sei offen, ob ein Kabinettsbeschluss erreicht werde, hieß es.
Die europäischen Banken müssen im Zuge der Euro-Schuldenkrise bis zum Sommer 2012 einen zusätzlichen Risikopuffer aufbauen und ihre Kernkapitalquote anheben. Das sollen sie nach dem Willen der EU-Staaten zunächst selbst stemmen. Sollte diese nicht gelingen, können Staaten mit entsprechende Instrumenten einspringen.
Für deutsche Geldhäuser wurde die Kapitallücke zuletzt auf zehn Milliarden Euro geschätzt. Allein der Commerzbank fehlen dem Vernehmen nach gut 5 Milliarden Euro zur Eigenkapitalstärkung - der Großteil entfällt auf die Tochter Eurohypo. Im Gespräch ist daher unter anderem auch eine Auslagerung der Eurohypo in eine „Bad Bank“.
Der Soffin - ein Sondervermögen des Bundes - hatte unter anderem der Commerzbank, der HRE, der Aareal Bank sowie Landesbanken unter die Arme gegriffen. Er wurde mit Ermächtigungen für Kapitalmaßnahmen und Risikoübernahmen von bis zu 80 Milliarden Euro und für die Übernahme von Garantien von bis zu 400 Milliarden Euro ausgestattet.
Die Leistungen des Soffin waren Ende 2010 ausgelaufen, so dass er keine neuen Maßnahmen zur Stützung des Finanzsektors leisten kann. Seither gibt es ein neues Gesetz, nach dem Banken in Schieflage auch abgewickelt werden können.
