Siemens-Chef fordert Koordinator für Energiewende
München (dpa) - Die Bundesregierung treibt nach Ansicht von Siemens-Chef Peter Löscher die Energiewende nicht entschlossen genug voran. Das ehrgeizige Projekt des Atomausstiegs und der Umstellung der Stromversorgung erfordere eine klare Strategie mit enger Taktung und Kontrolle.
Das schreibt Löscher in der "Welt" (Dienstag). Die Frage sei aber, wer verantwortlich sei, Ziele definiere und deren Erreichen überwache. "Die ehrliche Antwort darauf ist, dass dies noch nicht klar erkennbar ist", schreibt der Chef des Elektrokonzerns. Vorläufig gebe es nicht viel mehr als den Beschluss für die Energiewende.
Jüngst hätten Umwelt- und Wirtschaftsminister getrennt voneinander zu Gesprächen über die Umsetzung der Energiewende eingeladen. "Der Eindruck, dass enge Koordination gerade bei der weit gestreuten Verantwortung unterschiedlicher Ministerien und zahlreicher nachgeordneter Behörden anders aussehen müsste, ist angesichts solcher Parallelveranstaltungen unvermeidbar", schreibt Löscher.
Er regte die Ernennung eines zentralen Koordinators an. Das Projekt sei anspruchsvoll und komplex. "Verwaltungs- und Genehmigungsprozesse dürfen sie aber nicht bremsen und den Zeitrahmen infrage stellen." Zugleich forderte Löscher, das Planungsrecht zu straffen und Verfahren deutlich zu beschleunigen.
So müsse etwa ein Offshore-Windpark bis zu seiner Fertigstellung in Deutschland nacheinander bis zu 40 Einzelgenehmigungsverfahren bei den unterschiedlichsten Behörden durchlaufen. Dieser Zeitbedarf gefährde den gesamten Fahrplan der Energiewende.
