Städtetag: Deutsche Kommunen können nicht pleite gehen
Berlin (dpa) - Anders als Detroit können deutsche Städte nicht pleite gehen. „In Deutschland ist die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen“, erläuterte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus.
Es existiere ein gesamtstaatlicher Haftungsverbund aus Bund, Ländern und Kommunen. „Das heißt, dass im Extremfall die Länder für die Kommunen einstehen müssen.“
Zum Ausdruck komme das Prinzip auch bei den Entschuldungshilfen, die mehrere Länder - etwa das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen - für finanziell besonders notleidende Kommunen aufgelegt haben.
„Die katastrophale Situation von Detroit ist auch aus anderen Gründen mit der Lage deutscher Städte nicht vergleichbar“, sagte Articus. Als Beispiel nannte er den gewaltigen Verlust von Einwohnern: Detroit habe in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Millionen Einwohner verloren, mit dramatischen Auswirkungen auch auf die Finanzlage.
Heute leben in der Stadt noch 700 000 Menschen. Wesentlich größer ist jedoch die Metropolregion um Detroit herum, die Übergänge sind fließend.
Der Städtetag wies darauf hin, dass es auch in einer Reihe von deutschen Städten gravierende Finanzprobleme gebe. Mit fast 48 Milliarden Euro wurde laut Articus im vergangenen Jahr ein neuer Negativrekord bei den kommunalen Kassenkrediten erreicht.
Mit diesen Krediten leihen Städte sich kurzfristig Geld für ihre laufenden Ausgaben - ähnlich wie Privatleute mit dem Dispo-Kredit ihres Kontos. Etwa die Hälfte der bundesweiten Kassenkredite entfällt auf Städte in Nordrhein-Westfalen.
An der Spitze stehen die Kommunen im Ruhrgebiet: Essen nahm 2011 Kassenkredite in Höhe von 2,2 Milliarden Euro auf, Duisburg lieh sich 1,7 Milliarden Euro für laufende Ausgaben und Wuppertal 1,5 Milliarden Euro. Laut Städtetag haben, gemessen an der Bevölkerungszahl, auch Kommunen wie Mainz, Saarbrücken und Kaiserslautern hohe Kassenkredite.
Allerdings trifft der Geldmangel auch kleinere Kommunen. So hat im tief verschuldeten Städtchen Oberharz am Brocken ein Verwaltungsexperte die Bürgermeister-Geschäfte übernommen. Im Eifelort Nideggen in NRW hat seit einigen Monaten erstmals ein Sparkommissar das Sagen. Der Stadtrat hatte die Sparauflagen ignoriert.
