Streit um „Seltene Erden“ eskaliert
EU und USA klagen bei der Welthandelsorganisation WTO gegen chinesische Exportbeschränkungen.
Peking. Der Streit mit China um die „Seltenen Erden“ eskaliert. Die Klage der Europäischen Union, der USA und Japan bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen chinesische Exportbarrieren verschärft die Spannungen mit der zweitgrößten Wirtschaftsmacht. Offen warnt der Exportweltmeister, das Vorgehen werde die Handelsbeziehungen „wahrscheinlich beeinträchtigen und eine Gegenreaktion aus China auslösen“. Das Vorgehen könne „nach hinten losgehen“.
In dem Streit geht es um wichtige Metalle für die Hightech-Industrie. Ohne Seltene Erden aus China gäbe es keine Smartphones, Tablet-Computer oder Flachbildschirme. In Windkraftanlagen werden sie genauso gebraucht wie in Batterien für Elektroautos oder in Glasfaserkabeln, Katalysatoren und Energiesparlampen. Sie haben exotische Namen wie Lanthan, Neodym, Dysprosium oder Yttrium. Alles dreht sich um diese Edel-Rohstoffe, die als Synonym für Zukunftsfähigkeit gelten.
China hatte die begehrten Stoffe jahrelang billig abgegeben. Doch 2010 trat China auf die Bremse, will nun nach offizieller Lesart die Umweltschäden verringern und eine exzessive Förderung verhindern. „Es ist an der Zeit, die Ära der billigen Seltenen Erden zu beenden“, sagte der Ökonom Liao Jinqiu. „Wir müssen die Ausbeutung verringern, um unsere Umwelt zu schützen.“ Der Rückgang der Förderung werde „mit Sicherheit auch Preisfluktuationen, also höhere Preise, mit sich bringen“.
Kritiker werfen China vor, die Preise auf dem Weltmarkt in die Höhe treiben und seiner Industrie Wettbewerbsvorteile verschaffen zu wollen. Es wurde auch unterstellt, China wolle ausländische Konzerne veranlassen, ihre Fabriken in China anzusiedeln, um leichter Zugang zu den Seltenen Erden zu bekommen.
China kündigte an, sich „aktiv gegen die Klage zu verteidigen“. Doch sind die Chancen nicht so gut, seit die WTO im Januar in einem ähnlichen Streit um Exportrestriktionen von anderen Spezialrohstoffen gegen China entschieden hatte. Das Urteil galt als wegweisend auch für die Seltenen Erden.
China beruft sich auf Regeln des früheren Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens, dem Vorläufer der WTO. Danach sind Exportbeschränkungen erlaubt, um die Umwelt und begrenzte Rohstoffvorkommen zu schützen. Bei seiner Aufnahme in die WTO 2001 willigte China aber ein, praktisch alle Restriktionen für Exporte aufzuheben. Damit wurden die alten GATT-Regeln ungültig, was die WTO in ihrem Urteil im Januar bestätigte.
