Verdacht: Wie kamen deutsche Gewehre nach Libyen?
Ermittlungen gegen den deutschen Waffenhersteller Heckler & Koch.
Oberndorf. Nach dem Auftauchen deutscher G36-Sturmgewehre in Libyen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch. „Wir begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft jetzt aktiv die Ermittlungen aufgenommen hat“, teilte das Unternehmen am Sonntag mit. Sollten die Ermittlungen oder eigene Aufklärungen einen Verstoß früherer Mitarbeiter oder Manager gegen Rüstungskontroll- und Embargobestimmungen bestätigen, werde man „gegen diese Personen mit allen juristischen Möglichkeiten vorgehen“.
Staatsanwältin Claudia Krauth sagte dem „Spiegel“: „Wir ermitteln gegen Verantwortliche der Firma wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.“ Laut Bundeswirtschaftsministerium hatte die Bundesregierung für die Gewehre keine Exportgenehmigungen nach Libyen erteilt.
Die im August von Rebellen in einer Gaddafi-Residenz gefundenen G36-Sturmgewehre konnten aufgrund der internen Überprüfung einer genehmigten Lieferung nach Ägypten 2003 zugeordnet werden, schreibt der Waffenhersteller. Es soll um mehr als 600 Gewehre und 500 000 Schuss Munition gehen. „Auf welchen Wegen die Waffen von Ägypten nach Libyen gelangt sind, ist Gegenstand von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.“
Heckler & Koch prüft zudem, ob ein Sohn des getöteten Ex-Diktators Gaddafi 2003 das Unternehmen besucht habe. Laut „Bild am Sonntag“ war damals Al-Saadi al-Gaddafi, drei Jahre später sein Bruder Saif al-Arab in Oberndorf, um Waffengeschäfte einzufädeln. „In den Archiven findet sich weder ein Hinweis darauf, dass Saadi al-Gaddafi das Unternehmen jemals besucht hat, noch auf die Lieferung von G-36-Gewehren an Libyen“, sagte Firmenanwalt Jürgen Wessing.
