Einigung mit Klägeranwalt VW wendet Abgas-Prozess in den USA ab
Fairfax (dpa) - Volkswagen hat auf den letzten Drücker den ersten US-Gerichtsprozess im „Dieselgate“-Skandal verhindert. Der Rechtsstreit mit einem Jetta-Besitzer, der wegen manipulierter Abgastechnik auf 725.000 Dollar geklagt hatte, wurde mit Zustimmung des zuständigen Richters beigelegt.
Das geht aus Gerichtsunterlagen vor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Weder VW noch Klägeranwalt Michael Melkersen wollten sich auf Nachfrage zu der Einigung oder Einzelheiten eines Vergleichs äußern. Der Prozess hätte eigentlich am Montag mit der Jury-Auswahl am Bezirksgericht in Fairfax im US-Bundesstaat Virginia beginnen sollen.
Obwohl es dabei nur um einen einzigen Kläger und eine relativ geringe Streitsumme ging, sorgte der Fall für großes Aufsehen. Klägeranwalt Melkersen hatte eine Studie mit Abgasversuchen an Affen im Auftrag von VW aufgedeckt, die viel Empörung hervorrief. Zunächst sollten die Tests an Menschen durchgeführt werden, was Melkersen zu einem kontroversen Nazi-Vergleich verleitete - in einer TV-Dokumentation stellte er einen Bezug zur Juden-Vergasung im Zweiten Weltkrieg her.
VW hatte daraufhin eine „Abkühlungsperiode“ und die Verschiebung des Prozesses um sechs Monate gefordert, weil die Klägerseite das Unternehmen öffentlich mit „Hitler, dem Holocaust und anderem Horror“ in Verbindung gebracht habe. Die VW-Anwälte sahen darin einen unlauteren Versuch, die Jury gegen den Konzern aufzubringen. Diesen Antrag hatte das Gericht jedoch am Dienstag abgewiesen.
Trotz der Milliarden-Vergleiche, die VW im „Dieselgate“-Skandal mit zahlreichen Dieselbesitzern in Nordamerika geschlossen hat, streitet der Konzern immer noch mit vielen US-Kunden, die aus der Sammelklage ausscherten und auf eigene Faust Entschädigung durchsetzen wollen.
Alleine Melkersen vertritt über 300 solcher Kläger, zwei weitere seiner Prozesse stehen in den nächsten Monaten an. Ob der Anwalt sich dabei erneut außergerichtlich mit VW einigt, ist unklar. VW hatte 2015 zugegeben, in großem Stil bei Abgastests betrogen zu haben.
