WTO-Konferenz beklagt Protektionismus
Genf (dpa) - Zehn Jahre nach ihrem Beginn stecken die Doha-Verhandlungen über die Liberalisierung des Welthandels tiefer denn je in der Sackgasse. Auch der 8. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) gelang es nicht, den Stillstand zu überwinden.
Das konstatierte ihr Vorsitzender am Samstagabend bei der Abschluss-Sitzung. „Ich bedauere das sehr“, sagte Nigerias Handelsminister Olusegun Aganga, der das Treffen in Genf seit Donnerstag geleitet hatte.
Statt Zölle und Subventionen abzubauen, würden viele Länder angesichts der um sich greifenden Finanzkrise wieder in den Protektionismus verfallen. Aganga rief - wie auch WTO-Generaldirektor Pascal Lamy - dazu auf, solche Maßnahmen rückgängig zu machen und keine neuen Hindernisse für den internationalen Austausch von Waren und Dienstleistungen zu errichten.
Wenigstens sei es bei der Ministerkonferenz gelungen, „die Tür offen zu halten“ für weitere Bemühungen um einen Erfolg der Doha-Verhandlungen, hieß es in europäischen Diplomatenkreisen. Mehr habe man von den Beratungen der mehr als 150 WTO-Mitgliedstaaten eigentlich auch kaum erhoffen können.
WTO-Chef Lamy appellierte erneut, die Liberalisierung des Welthandels als einen potenziell sehr wichtigen Beitrag zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise zu verstehen. Protektionismus in vielen Ländern verhindere Wachstum und koste die Weltwirtschaft dadurch jedes Jahr rund 800 Milliarden Dollar (615 Mrd. Euro), hatte er zum Auftakt des Treffens vorgerechnet.
Nach wie vor umstritten sind Erleichterungen des Marktzugangs für Industriegüter und Dienstleistungen westlicher Länder in Schwellenländern wie China und Indien. Entsprechende Forderungen werden dort gekontert mit dem Ruf, den in Aussicht gestellten Abbau von Agrarsubventionen in den EU-Staaten und den USA wahr zumachen.
Deutschland und die anderen EU-Staaten warben bei der Konferenz dafür, die Bemühungen um die Liberalisierung des Welthandels und die Wiederbelebung der Doha-Runde nicht aufzugeben. Nach Einschätzung von EU-Diplomaten wird dies „im Grundsatz“ von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer unterstützt.
„Unsere wichtigste Aufgabe ist es, Wege aus der Sackgasse zu finden“, sagte der deutsche Delegationsleiter Jochen Homann, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. „Wir können Doha nicht einfach beiseite schieben und ignorieren.“ Auch Deutschland rufe alle WTO-Mitglieder auf, neue Anstrengungen zur Wiederbelebung der Doha-Runde zu unternehmen.
Als einziger echter Lichtblick wurde auf der WTO-Konferenz die Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation präsentiert. Nach 18 Jahre dauernden, oft komplizierten Verhandlungen war Moskau am Freitag als 154. Mitglied bestätigt worden. Zehn Jahre nach dem Beitritt Chinas ist Russland die letzte der großen Volkswirtschaften und das letzte G20-Land, das Mitglied der Handelsorganisation wird. Das Parlament in Moskau muss den Beitritt noch ratifizieren. Am Samstag wurden auch Montenegro und Samoa in die WTO aufgenommen.
