Zyperns Banken: Wiederöffnung ohne Zwischenfälle
Nikosia (dpa) - Kein Bankenansturm, keine Hysterie - Die Wiedereröffnung der fast zwei Wochen geschlossenen Geldhäuser auf Zypern verlief reibungslos. Die Filialen öffneten am Freitag den zweiten Tag in Folge, ohne dass es Zwischenfälle oder größeres Gedränge gab, wie die Polizei mitteilte.
Zyperns Präsident Nikos Anastasiades bekräftigte, dass sein Land in der Eurozone bleiben wolle. Er und seine Regierung werden „auf keinen Fall Experimente mit der Zukunft des Landes machen“, erklärte Anastasiades in Nikosia.
Die Banken öffneten am Freitag zu den normalen Schalterzeiten um 08.30 Uhr Ortszeit (07.30 Uhr MEZ). Wie am Vortag blieb ein Massenansturm aus. „Alles läuft normal“, sagte Dimiris Antoniou, Chef der Zweigstelle der Bank of Cyprus am zentralen Elefterias Platz von Nikosia, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Nach seinen Informationen seien am ersten Tag der Wiederöffnung etwa 300 Millionen Euro abgehoben worden, etwa das Dreifache eines normalen Tages vor der Krisen.
Die zyprische Presse lobte die Zurückhaltung der Bürger: „Erste optimistische Nachricht“, titelte die größte zyprische Zeitung „Fileleftheros“. Das Land bereitet sich jetzt darauf vor, ein umfassendes Sparprogramm der Eurogruppe zu präsentieren. Nur so kann der Prozeß der Billigung durch die Parlamente der anderen Euro-Staaten in Gang gesetzt werden. Dies teilte am Freitag der zyprische Arbeitsminister, Charis Georgiades im Fernsehen mit.
Unterdessen meldete das staatliche Fernsehen am Freitagabend unter Berufung auf die Zentralbank, dass die Zwangsabgabe auf Geldeinlagen bei der in Schieflage geratenen Bank of Cyprus 37,5 Prozent betragen soll. Auch die Zeitung „Kathimerini“ veröffentlichte im Internet entsprechende Dokumente. Demnach gilt die Zwangsabgabe für Geldeinlagen von über 100 000 Euro bei dem größten zyprischen Geldhaus.
Laut den von der Zeitung veröffentlichten Dokumenten wird die zweitgrößte Bank, die Laiki Bank (Volksbank), wie schon erwartet in eine gesunde und eine sogenannte Bad Bank aufgespalten. Geldeinlagen von über 100 000 Euro würden vorerst nicht ausgezahlt. „Sie verpuffen“, sagte ein betroffener Sparer der Nachrichtenagentur dpa.
Vor den Banken in der Hauptstadt Nikosia hatten bereits am Donnerstag viele Menschen ungeduldig auf Einlass gewartet. Sie hatten sich seit Mitte März nur noch an Automaten in kleinen Summen mit Bargeld versorgen können. Andere Bankgeschäfte ruhten.
Mit einem schwer bewachten Transport waren die zyprischen Banken am Vortag der Wiederöffnung mit Bargeld aus Reserven der Europäischen Zentralbank (EZB) versorgt worden, die bei der Bundesbank lagerten. Das sagte eine Bundesbank-Sprecherin auf Anfrage.
In den Straßen der kleinen Inselrepublik zeigten Polizeistreifen Präsenz und fuhren von Bank zu Bank. Zusätzlich waren private Sicherheitsdienste im Einsatz. Um Tumulte zu verhindern, wurden Bankkunden in Gruppen von zehn Personen eingelassen.
Harte Regeln der zyprischen Notenbank sollen ein schnelles Ausbluten der Banken verhindern. So dürfen pro Person und Bank maximal 300 Euro pro Tag abgehoben werden. Daueraufträge für die Zahlung von Löhnen wurden wieder erlaubt. Auch Kreditkartenzahlungen innerhalb Zyperns sind seit Freitagabend wieder uneingeschränkt möglich. Zunächst galt ein Höchstbertrag von 5000 Euro.
Strenge Regeln gelten für den Zahlungsverkehr mit dem Ausland. Im einzelnen sollen Auslandsüberweisungen und Zahlungen mit Kreditkarten im Ausland pro Person und Bank zunächst auf 5000 Euro beschränkt werden. Für Beträge bis zu 200 000 Euro und darüber sind Sondergenehmigungen der Zentralbank notwendig.
Die Einschränkungen sind nach Angaben der EU-Kommission durch den EU-Vertrag gedeckt. EU-Staaten dürften den freien Kapitalverkehr beschränken, wenn dies aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit notwendig sei, teilte die Brüsseler Behörde mit. Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zufolge sei dies auch aus Gründen des öffentlichen Interesses erlaubt. Allerdings soll es schon vor der Schließung ungewöhnlich hohe Geldüberweisungen ins Ausland und Bargeld-Abhebungen gegeben haben.
Die zyprische Staatsanwaltschaft geht zudem Medienberichten nach, wonach zahlreiche Politiker und Unternehmer des Inselstaates Kredite von zyprischen Banken erhalten und diese nur zum Teil oder gar nicht zurückgezahlt haben sollen. Wie ein Sprecher am Freitagabend der Nachrichtenagentur dpa sagte, würden die Vorwürfe in den kommenden Tagen geprüft. „Vorerst gibt es jedoch keine Anklage.“
Ähnlich wie bei der Premiere in Zypern will die EU-Kommission schon bald systematisch Großanleger für die Sanierung und Abwicklung strauchelnder Banken zur Kasse bitten können. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier sagte dem „Handelsblatt“ (Donnerstag), sein Gesetzentwurf zur Bankenabwicklung solle noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Zur Lage in Deutschland sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Andreas Schmitz, der dpa: „An den Bankschaltern war auch vor den Feiertagen das übliche Geschäft auf der Tagesordnung.“ Der Fall Zypern habe zwar gezeigt, dass die Beteiligung von Sparern an einer Bankenrettung erhebliche Verunsicherung erzeuge. In Deutschland aber sei eine solche Beteiligung von Einlegern im Gesetz zur Bankenrestrukturierung ausgeschlossen - nicht nur bis zu einer Grenze von 100 000 Euro, sondern grundsätzlich für die durch die Einlagensicherungssysteme geschützten Einlagen: „Dies mag mit ein Grund dafür sein, dass Sparer in Deutschland überaus besonnen reagiert haben“, sagte Schmitz.
