Akademie der Künste für Verfassungsklage wegen Urheberrecht
Berlin (dpa) - Die Akademie der Künste will im Streit um das Urheberrecht eine mögliche Verfassungsklage unterstützen. Das kündigte Akademiepräsident Klaus Staeck am Mittwoch in Berlin an.
Der Staat sei im digitalen Zeitalter verpflichtet, das Recht auf Schutz des geistigen Eigentums mit zeitgemäßen Gesetzen durchzusetzen, so Staeck. Das zuständige Bundesjustizministerium verzögere dies jedoch „in unvertretbarer Weise“. Sollten Urheber sich deshalb an das Verfassungsgericht wenden, werde die Akademie sie unterstützen.
Staeck betonte, das Urheberrecht sei ein hart erkämpftes Freiheitsrecht. Neue technische Entwicklungen dürften dieses Recht in seiner Substanz niemals infrage stellen. „Das Urheberrecht ist kein lästiges Hindernis, sondern Voraussetzung für die Existenzsicherung und die Erhaltung der schöpferischen Autonomie“, sagte der Präsident.
