Apple spart Steuern: Die ganz legalen Tricks des Tim Cook
Ein Ausschuss des US-Senats lädt Apple-Chef Tim Cook vor: Er soll sich für die Steuersparmodelle seines Konzerns verantworten. Trifft es den Richtigen? Apple hat wohl nur Schlupflöcher genutzt, die die Politik selbst geschaffen hat.
Alles ganz legal.
Einer der mächtigsten Konzernlenker des Landes stand in Raum 106 des Dirksen-Gebäudes einer Handvoll Senatoren Rede und Antwort zum Steuergebaren seiner Firma. Mit steinerner Miene beantwortete Cook die Fragen. Es prallten Welten aufeinander: Einige der Politiker beharrten darauf, dass der Konzern den Staat um seinen fairen Anteil an den Verkaufserfolgen von iPhone und iPad bringe.
„Apple hat dafür gesorgt, dass Geisterfirmen nirgendwo Steuern zahlen müssen“, sagte der demokratische Ausschussvorsitzende Carl Levin. Das Unternehmen bringe den Staat um Geld, „mit dem wir unsere Kinder unterrichten und unsere Sicherheit bezahlen können“. Sein schon am Vortag geäußerter Vorwurf: Apple suche den „Heiligen Gral des Steuersparens“ mit seinem internationalen Firmengeflecht. „Das ist nicht richtig.“ In die gleiche Kerbe schlug sein republikanischer Senatskollege John McCain, der Apple vorwarf, einer von „Amerikas größten Steuervermeidern“ zu sein.
Damit war die Tonlage gesetzt. Die Senatoren untermauerten ihre Vorwürfe mit einem Dossier: Auf 40 dicht beschriebenen Seiten führten sie auf, wie Apple sich mit Hilfe eines komplexen internationalen Firmengeflechts ums Steuerzahlen gedrückt habe. Im Zentrum stehen dabei irische Tochtergesellschaften, über die Apple einen großen Teil seiner Verkäufe außerhalb der Heimat abwickelt. Der Inselstaat gilt als ein europäisches Steuerparadies.
Bei einer bestimmten irischen Tochterfirma habe es Apple sogar geschafft, so gut wie gar keine Steuern zu zahlen, warf der Bericht dem Unternehmen vor. Der Kniff: Die Tochtergesellschaft sitzt zwar in Irland, wird aber von den USA aus geführt. So fühlt sich in Sachen Steuern keines der beiden Länder zuständig. Mit den Tricks habe Apple dem US-Fiskus in den vergangenen vier Jahren Dutzende von Milliarden Dollar an zu versteuernden Einkünften vorenthalten, rechneten die Senatoren vor.
Konzernchef Cook wehrte sich im Zeugenstand mit steinerner Miene, wobei ihm der Ausschussvorsitzende Levin mehrfach über den Mund fuhr und am Ende das Wort ganz abschnitt. Cook versicherte: Apple habe „alle nötigen Steuern gezahlt“. Das gelte für die USA wie fürs Ausland. „Ich bin stolz darauf, Apple zu repräsentieren.“
Auch die US-Senatoren mussten einräumen, dass Apple letztlich nur vorhandene und damit von der Politik verschuldete Schlupflöcher genutzt habe. „Wir sollten unseren Job tun“, mahnte Senator Rand Paul an seine eigenen Kollegen gerichtet. Dagegen solle man Apple nicht weiter piesacken. „Sagen Sie mir, was Apple Illegales getan hat.“
„Ich spreche mich schon seit langem dafür aus, unsere kaputten und
nachteiligen Steuergesetze zu überholen“, sagte Senator McCain, der
die Untersuchung mit angestrengt hatte, „aber das darf keine
Entschuldigung dafür sein, die Augen vor den höchst fragwürdigen
Steuerstrategien von Firmen wie Apple zu verschließen.“ Bereits im
September vergangenen Jahres hatten sich Vertreter von Microsoft und
Hewlett-Packard zum gleichen Thema vor dem Senatsausschuss
verantworten müssen.
Auf Ebene der Industrieländer mit ihren Organisationen G20 und
OECD laufen seit geraumer Zeit Bemühungen, das Steuersystem der weltweiten Verflechtung großer Konzerne anzupassen. Doch die
Schlupflöcher existieren bis heute. Stattdessen schoben die Politiker noch am Dienstag die Verantwortung hin und her. „Das irische Steuersystem ist sehr transparent und sehr klar“, sagte der irische Außenminister Eamon Gilmore. Den Fehler sieht er in anderen Ländern.
Apple reizt nach Angaben von Firmenchef Tim Cook die legalen
Möglichkeiten des Steuersparens nicht einmal aus: „Apple hält kein
Geld auf einer Insel in der Karibik, hat kein Konto auf den Cayman
Islands.“ Für Apple könnte sogar gefährlich sein, die Schlupflöcher nicht zu nutzen, denn damit hätte der Konzern im harten Wettbewerb einen Nachteil. Oder wie es ein Apple-Anteilseigner auf Twitter formulierte: „Wenn sie diese naheliegenden und von allen anderen Firmen geteilten Schritte nicht machten, dann würden die Aktionäre Klage einreichen.“