Internetkommission schließt Arbeit ab
Berlin (dpa) - Der Erfolg der Enquetekommission Internet und Digitale Gesellschaft im Bundestag wird kurz vor ihrer letzten Sitzung unterschiedlich bewertet. Während der IT-Verband Bitkom ihr ein gutes Zeugnis gibt, kritisiert ein Sachverständiger den parteipolitischen Einfluss.
Die Kommission habe eine umfangreiche und hochwertige Analyse von Herausforderungen der digitalen Welt erstellt, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Freitag. Das sei in dieser Form einzigartig. Die Kommission empfahl dem Bundestag bereits, einen ständigen Ausschuss für digitale Themen einzurichten. Rohleder warb zudem für einen Staatsminister, der die Arbeit der Regierung zu Internetthemen koordinieren soll. Empfehlungen zu Urheberrecht und Datenschutz seien jedoch teils widersprüchlich, kritisierte Rohleder.
Der von der SPD berufene Sachverständige Alvar Freude dagegen kritisierte, dass die Abstimmungen der Kommission von Parteipolitik geprägt gewesen seien. Daher werde der Abschlussbericht auch die politischen Mehrheitsverhältnisse widerspiegeln. „Das finde ich ein bisschen schade, weil das natürlich das Ganze als Expertengremium entwertet“, sagte er.
Die Kommission aus 17 Abgeordneten und ebenso vielen Sachverständigen war im Mai 2010 vom Bundestag eingesetzt worden. Ihre Abschlusssitzung findet am kommenden Montag statt. Dabei soll neben einem gemeinsamen Abschlussbericht auch das strittige Thema Verbraucherschutz diskutiert werden.
