Piraten kritisieren Erhöhung für Urheber-Pauschalabgaben
Berlin (dpa) - Die Piratenpartei hat die von den Verwertungsgesellschaften geforderte Erhöhung von Pauschalen für Urheberabgaben als willkürlich und überzogen kritisiert. Für digitale Speichermedien würden die Abgaben damit um bis zu 1850 Prozent in die Höhe schnellen.
Das teilte die Partei in einer Stellungnahme am Dienstag mit. Zudem gebe es keine offizielle Begründung für die Forderungen hieß es. Statt „undurchsichtiger Preisfestlegungen“ solle es eine einfache Vergütung nach Höhe des Verkaufspreises sowie eine Stärkung der Privatkopie geben.
In der vergangenen Woche hatte bereits der Branchenverband Bitkom die neuen Tarife der Verwertungsgesellschaften bereits als unverhältnismäßige „Mondtarife“ zurückgewiesen. Bis zu 30 Prozent würden sich die Preise von Speichermedien wie USB-Sticks damit verteuern, so der Verband. Die von der Gema vertretene Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat gemeinsam mit der VG Wort und VG Bild-Kunst neue Abgabepauschalen für Speicherkarten und USB-Medien errechnet. Die drastische Erhöhung begründeten die Vertreter damit, dass die Abgaben nicht mehr generell auf alle Speichermedien wie die in Fotokameras erhoben werden.
Urheberrechtspauschalen werden auf die Preise vieler elektronischer Geräte erhoben, um das Recht für die Privatkopie abzugelten. Dieses Recht auf eine Privatkopie sei jedoch inzwischen durch Kopierschutzmaßnahmen und ein Verbot ihrer Umgehung faktisch ausgehebelt, kritisieren die Piraten. „Auf der einen Seite werden den Nutzer die Rechte entzogen und auf der anderen Seite die Abgaben drastisch erhöht“, erklärte Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Stattdessen forderten die Piraten eine Abschaffung der Klausel im Urheberrecht, die die Umgehung von Kopierschutz unter Strafe stellt (§ 95a).
