Verfassungsschutz: Weiter gute Beziehungen zu Geheimdiensten der USA
Potsdam (dpa) - Die NSA-Abhöraffäre hat die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes in Deutschland mit den Nachrichtendiensten der USA nicht nachhaltig beeinträchtigt.
„Für meinen Dienst kann ich sagen, dass die transatlantischen Beziehungen, die Beziehungen zu den amerikanischen Diensten, nach wie vor gut sind“, sagte Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, am Montag bei einer Konferenz für Cybersicherheit in Potsdam. „Sie müssen auch gut sein, weil wir in den meisten Punkten gemeinsame Interessen haben.“
Seit dem Beginn der Snowden-Enthüllungen vor knapp einem Jahr wurde eine Serie von Informationen über die massenhafte Überwachung des Internets durch den US-Geheimdienst NSA öffentlich. Manche Informationen seien auch für den Verfassungsschutz neu gewesen, sagte Maaßen: „Wir wussten nicht, dass es Prism gibt.“ Der Deckname bezeichnet ein Programm, mit dem die US-Dienste Daten von großen Internetunternehmen sammeln. Prism war eines der ersten Programme, die auf Basis der Informationen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden öffentlich wurden.
Maaßen warnte davor, über die Empörung über die NSA nicht Gegner wie Russland oder China aus den Augen zu verlieren. Deutschland sei nach wie vor Ziel von Spionage aus diesen Ländern.
