Zweiter Patent-Prozess von Apple und Samsung gestartet
San José (dpa) - In den Patentkrieg von Apple und Samsung kommt neue Bewegung. Beim zweiten Prozess in Kalifornien dürfte es wieder um Milliarden gehen.
Der zweite große Patentprozess von Apple und Samsung in den USA hat am Montag im kalifornischen San José begonnen. Das Gericht machte sich zunächst an die Auswahl der Geschworenen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4.
Der Prozess zu einer vor gut zwei Jahren eingereichten Apple-Klage ist Teil eines weltweiten Patentkrieges zwischen den beiden Branchen-Schwergewichten. Bei den Apple-Patenten geht es vor allem um Ideen zur Bedienung von Geräten wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Im Hintergrund zielt Apple auf das Google-Betriebssystem Android, das den Smartphone-Markt dominiert.
Mit dem für Softwareentwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer könnte diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugenstand gerufen werden. Von Apple-Seite dürfte unter anderem Marketingchef Phil Schiller aussagen. Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung von Zeugen. Richterin Koh rechnet laut Berichten von US-Journalisten aus dem Gerichtssaal damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.
In einem ersten Prozess im Heimatstaat Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple von Geschworenen rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Es steht aber noch ein Berufungsverfahren an. Im neuen Verfahren dürfte Apple erneut eine Milliarden-Summe fordern.
Samsung führt zwei technische Patente ins Feld. Unter den betroffenen Geräten sind das iPhone 5 und mehrere iPad-Modelle. Die Samsung-Forderungen dürften mit einigen Millionen Dollar drastisch niedriger als die von Apple ausfallen. Zugleich erwarteten Beobachter, dass Apple die Aufmerksamkeit der Geschworenen darauf lenken werde, dass Samsung beide Patente gekauft und nicht im eigenen Haus entwickelt habe.
Samsung musste kurz vor Prozessbeginn noch einen Rückschlag einstecken. Richterin Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen. Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen von Sonntag hervorgeht.
