Meinung Armin Laschets Tanz auf sehr vielen Hochzeiten
Meinung · In Wuppertal hätten sich die 1000 Gäste gefreut, wenn Armin Laschet den Festvortrag zu zehn Jahren Junior-Uni gehalten hätte. Doch der NRW-Ministerpräsident musste nach Berlin zum „Dieselgipfel“. Eine der vielen Hochzeiten auf denen er tanzt. Zu viele?
Sie hätten sich in Wuppertal sehr gefreut, wenn Armin Laschet (CDU) wie angekündigt am Montag den Festvortrag zu zehn Jahren Junior-Uni vor 1000 Gästen in der historischen Wuppertaler Stadthalle gehalten hätte. Es wäre für den Ministerpräsidenten eine gute Gelegenheit gewesen, in NRW statt irgendwo seine unvermittelte Kehrtwende in Sachen „Digitalpakt“ und der dazu nötigen Grundgesetzänderung zu erklären, die Laschet im Konzert mit seinen Amtskollegen aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen nun auf den letzten Drücker verhindern will.
Muss man das eigentlich verstehen? Nach monatelangem Gezerre und einem schließlich gefundenen Kompromiss zwischen CDU, CSU, SPD, Grünen und FDP im Bundestag? Erst im Sommer hat die NRW-CDU, deren Vorsitzender Laschet ist, beschlossen, man werde „den Digitalpakt nutzen, um eine umfängliche Bildungsoffensive in Nordrhein-Westfalen im Zeichen der Digitalisierung zu starten“. Armin Laschet hat gegen den ausdrücklichen Willen seines NRW-Koalitionspartners offenbar im Alleingang beschlossen, das nicht zu tun. Wenn man höflich ist, kann man das erklärungsbedürftig finden. Wenn man der NRW-SPD-Vorsitzende Sebastian Hartmann ist, „einfach irre“.
In Wuppertal, wo übrigens am Mittag 1000 Bayer-Angestellte dagegen demonstrierten, dass statt des Konzern-Trainers die Mannschaft gefeuert werden soll (auch dafür könnte man sich als NRW-Ministerpräsident vielleicht einmal interessieren), wurde Laschet von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vertreten und mit der Begründung entschuldigt, er habe wegen des „Dieselgipfels“ nach Berlin gemusst. Falls es so war, dann gab es wohl kein mitteilenswertes Ergebnis.
Denn das Nachfüllen der Bundesgeldgießkanne mit einer weiteren Milliarde Euro löst die Probleme der NRW-Kommunen nicht und verhindert auch keine Fahrverbote, die Laschet ja nach eigenem Bekunden für unverhältnismäßig hält. Hat die Landesregierung einen Plan? Außer der Hoffnung, dass die Verbote auf dem Weg durch die Gerichts-Instanzen kassiert werden? Sollte man das als Regierungschef mal kundtun?
Stattdessen freute sich Laschet am Nachmittag bei Twitter, ein vom Evonik-Konzern ans Bundeswirtschaftsministerium ausgeliehenes Bild zum Abschied von der Steinkohle gemeinsam mit Künstler Markus Lüpertz und Minister Peter Altmaier zu enthüllen. Interessanter (zumindest für das Land) wäre vielleicht, wie NRW sich in der sogenannten „Kohle-Kommission“ im knallharten Wettbewerb mit der Lausitz um Bundesmittel für die Zeit nach der Braunkohle schlägt – und wann diese Zeit eigentlich beginnen soll. Laschet tanzt auf sehr vielen Hochzeiten. Hin und wieder wäre ein Ergebnis schön.
