Beobachten, verfolgen und vorbeugen
Zahl der Anhänger gewaltbereiter Salafisten steigt
Die Zahl der Anhänger des gewaltbereiten Salafismus steigt in NRW. Das ist besorgniserregend. Doch wenn die CDU-Opposition vor diesem Hintergrund unser Land als „Wohlfühlzone für Verfassungsfeinde“ bezeichnet, wird das dem Ernst der Sache nicht gerecht. Und wenn dann auch noch das Patentrezept präsentiert wird, man solle doch bitteschön unterbinden, dass Salafisten in den syrischen Bürgerkrieg ziehen, um hernach verroht die Gewalt zu uns zu tragen, klingt das wohlfeil.
Auch wenn es hier und da gelingen mag, einem Kampfwilligen den Pass zu entziehen und ihn am Flughafen zu stoppen — ein reißfestes Netz lässt sich so nicht knüpfen. Der leichteste Weg nach Syrien führt über die Türkei. Dorthin gelangt man auch mit dem Personalausweis. Und die Wiedereinreise kann man jedenfalls Salafisten deutscher Staatsangehörigkeit nicht verbieten. Bleibt also nur die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Strafverfolgung und Präventivangebote.
Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg dürften tatsächlich eine große Gefahr darstellen. Leicht lässt sich vorstellen, dass sie in ihren Kreisen, wenn sie das zweifelhafte „Abenteuer“ überlebt haben, hohes Ansehen genießen und zu einer weiteren Radikalisierung beitragen können. Und zur Rekrutierung neuer Anhänger. Insbesondere orientierungslose Jugendliche, die im Salafismus einen Halt, eine Struktur für ihr Leben sehen, könnten davon beeindruckt werden. Umso wichtiger ist das im März angelaufene Präventionsprogramm, das Ausstiegswilligen Hilfestellung gewährt. Ebenso wie Angehörigen oder auch Lehrern, die spüren, dass ein Jugendlicher in diese Welt zu entgleiten droht.
Wenn die Zahl gewaltbereiter Salafisten ansteigt, muss das übrigens nicht nur ein Alarmsignal sein im Sinne von: Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Es ist wie bei der ganz normalen Kriminalitätsstatistik: Schaut man genauer hin, so wird man auch mehr entdecken. Weil die Behörden, getrieben durch Anschläge und Anschlagsversuche der Salafisten, tiefer in die Szene eindringen, können sie auch mehr Beteiligte wahrnehmen. Auch wenn das keine Beruhigungspille sein kann, ein Faktor für das Verständnis der Zahlen ist es durchaus.