Meinung Der Fall Maaßen - Der Schaden ist groß
Meinung | Berlin · Wie immer die Entscheidung im Fall Maaßen an diesem Dienstag genau ausfallen wird, der Schaden für die Koalition aus Union und SPD ist jetzt schon groß. In mehrfacher Hinsicht.
Da ist zunächst Angela Merkel zu nennen. Wie so oft in unruhigen Zeiten hat die Kanzlerin lediglich auf das geschaut, was passiert. Bis sie sicher war, wohin die Dinge sich entwickeln würden. Irgendwann hat sie dann kurz angemerkt, und das ausgerechnet während einer Auslandsreise, an der Causa Maaßen werde die Koalition schon nicht zerbrechen. So regiert die Physikerin des eigenen Machterhalts.
Führung hätte Merkel von Anfang an im Fall Maaßen zeigen müssen, um den Showdown zu verhindern. Nicht, weil der Präsident einer nachgeordneten Behörde ihren Einschätzungen zu den Vorfällen in Chemnitz widersprochen hat. Man darf der Kanzlerin Contra geben. Sondern, weil Maaßen als Hüter der verfassungsrechtlichen Ordnung im Land rechte Verschwörungstheorien bedient hat.
Auch die SPD hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Dass Maaßen gehen muss, steht außer Frage. Aber zu glauben, man könne sich mit einer personellen Hatz politisch profilieren, ist der alten Tante SPD unwürdig. Enttarnt haben Andrea Nahles & Co nur etwas anderes: Die Handlungsunfähigkeit der Koalition als Ganzes. Die gegenseitige Abneigung ist groß, nur davon wird das Bündnis geleitet. Aber nicht von einem wie auch immer gearteten Gestaltungswillen.
Die endgültige Entscheidung über Maaßen wird auch eine über Horst Seehofer sein. Der Innenminister wäre klug beraten, sich moderat zu geben frei nach dem Motto, eines Besseren belehrt worden zu sein. Wenn nicht, wird auch er seinen Hut nehmen müssen. Merkels Sieg über Seehofer wäre dann womöglich aber teuer erkauft - mit dem Ende der GroKo.
