Markus Söder: Ein Rüpel mit nicht nur schlechten Ideen
Mit seinem Alleingang hat Markus Söder nicht nur den Koalitionspartner FDP und besonders Bundesgesundheitsminister Rösler vor den Kopf gestoßen, sondern auch weite Teile der CDU/CSU - doch ein sachlicher Blick auf Söders Ideen lohnt dennoch.
Stör-Söder und Anti-Diplomat, so lauteten am Dienstag die zurückhaltenderen Formulierungen, mit denen der gesundheitspolitische Vorstoß des bayerischen Ministers bedacht wurde. Mit seinem Alleingang hat Markus Söder nicht nur den Koalitionspartner FDP und besonders Bundesgesundheitsminister Rösler vor den Kopf gestoßen, sondern auch die CDU und große Teile der eigenen CSU verärgert.
Es wirkt eben unglücklich, wenn einer aus München versucht, im Alleingang Vereinbarungen des Berliner Koalitionsvertrags zu kippen. Dabei ignoriert Söder ganz lässig, dass für die CSU eigentlich eine Kommission an dem Thema tüfteln soll, und sorgt dafür, dass selbst diese Parteifreunde seine Ideen erst durch die Presse erfahren.
Solch extrem schlechter Stil ist normalerweise das beste Mittel, um alle gegen sich aufzubringen und sich politisch zu isolieren. Doch einen wie Markus Söder ficht das nicht an. Er hat kein Problem damit, seine Umwelt mit schriller Penetranz zu nerven. Selbst die meisten Parteifreunde halten ihn schlicht für einen Rüpel und mögen ihn nicht.
Die Konsequenz: Während andere in solch einer Situation einen Harmonie-Kurs einschlagen würden, sieht Söder das sogar als Freibrief, erst recht keine Rücksicht nehmen zu müssen. Wichtig ist ihm nur, dass stets ein besonders Mächtiger hinter ihm steht. Früher war das Edmund Stoiber, heute ist es Ministerpräsident Seehofer. Auch wenn kolportiert wird, Seehofer habe vom überraschenden neuen Gesundheitskonzept Söders nichts gewusst, darf das bezweifelt werden. Der Blick des Chefs ruht eher wohlwollend auf seinem Vorkämpfer.
Somit ist aus Söders Warte sein Handeln, das fast alle Welt unmöglich findet, sogar logisch. Zumal ihn die Überzeugung antreibt, eigentlich die bessere Besetzung im Vergleich zu Rösler für das Berliner Ministerium zu sein. Doch auch mit dieser Meinung dürfte Söder ziemlich allein dastehen.
Doch trotz allem lohnt ein sachlicher Blick auf Söders Ideen: Sie haben im Vergleich zur Kopfpauschale und insbesondere zum Gesundheitsfonds durchaus Vorteile. Sie könnten einen echten Wettbewerb zwischen Krankenkassen ermöglichen und den bürokratischen Aufwand vermeiden. Das ist immerhin bedenkenswert.
