OB-Wahl in Düsseldorf: Ein echtes Stück Demokratie

Abgewählter Oberbürgermeister, zorniger Parteichef

Ein Kommentar von Peter Kurz.

Foto: Young David (DY)

Nach Wahlniederlagen wird der Verlierer von Parteifreunden getröstet. Meistens. In den Hinterzimmern gilt dann aber auch schon mal die sprichwörtliche Steigerung „Feind, Todfeind, Parteifreund“. CDU-Landeschef Armin Laschet hält sich indes nicht mal nach außen hin mit Ritualen auf. Er schimpft über den „Ich-bezogenen Wahlkampf“ des abgewählten Düsseldorfer Oberbürgermeisters Dirk Elbers, der die Hilfe der Landespartei verschmäht habe.

Die aggressive Reaktion erklärt sich nicht nur aus dem berechtigten Zorn über das gar zu selbstgewisse Auftreten von „Parteifreund“ Elbers. Dessen Düsseldorfer CDU grenzte sich im Wahlkampf hochnäsig von ärmeren Städten ab, indem sie am Ortsausgang plakatierte: „Sie verlassen den schuldenfreien Sektor.“ Elbers selbst mag geglaubt haben, sein Spott, in armen Ruhrgebietsstädten wolle er nicht tot überm Zaun hängen, treffe ja nur Menschen, bei denen er ohnehin nicht zur Wahl stand. Indes: Auch die eigenen Bürger mögen es nicht, wenn solche Sprüche quasi in ihrem Namen losgelassen werden.

Doch neben dieser Jedermann-Wahrnehmung hat Parteichef Laschet noch eine andere: Er sieht eigene Machtperspektiven schwinden, wenn die Konkurrenz in den größten NRW-Städten den Oberbürgermeister stellt. Dabei hatte er doch nach dem Sieg bei der Kommunalwahl — sieben Prozentpunkte Abstand zur SPD — schon die Parole ausgegeben, jetzt müsse sich die CDU auf eine Regierungsübernahme 2017 im Land vorbereiten. Wenn auch auf der Bühne der Landeshauptstadt nun kein eigener Darsteller mehr die Hauptrolle spielt, sieht er dieses Ziel offenbar gefährdet.

Gewiss ist eine Kommunalwahl auch ein Test für die politische Stimmung im Land. Doch bei einer Oberbürgermeisterwahl geht es um eine Person. Um das Vertrauen der Bürger in deren Gestaltungskraft. Insofern hat der Wahlverlierer von Düsseldorf der Demokratie einen Dienst erwiesen — gerade weil er sich nicht einer Wahlkampfmaschinerie unterordnete. Weil er sich zeigte, wie er eben ist und sich nicht hinter der Maske aus weichgespülten Parteiparolen versteckte, konnten die Bürger beurteilen, wer da ihre Geschicke lenken soll. Ein echtes Stück Demokratie.