Paradoxe Spezialitäten in Bremen
Nicht nur die drei Verlierer haben Grund zum Nachdenken
Spannende Frage nach dieser Wahl: Wird Deutschland grün, oder werden die Grünen immer bürgerlicher und damit für breite Schichten wählbar? Wahrscheinlich stimmt beides. Doch das weitere Erstarken der Öko-Partei wird zumindest die in Bremen seit dem Krieg regierende SPD nicht erschüttern, weil die Grünen — selbst wenn es rechnerisch möglich wäre — nicht mit der schwächelnden CDU koalieren möchten. Insofern bleibt in Bremen alles wie gehabt, auch im Bundesrat ändert sich nichts.
Während sich also SPD und Grüne freuen, gibt es gleich drei Verlierer: Die CDU, die sich an den Gedanken gewöhnen muss, auch anderorts von den Grünen überholt zu werden. Die Linkspartei könnte ihr Hoch im Westen bereits hinter sich haben, tröstet sich aber mit ihrem knappen Verbleib im Parlament. Die FDP hingegen bleibt draußen. Von einem Ruck, den sich die Liberalen dank der personellen Änderungen nach ihrem Rostocker Parteitag erhofft hatten, ist nichts zu spüren.
Einziger Trost für CDU, Linke und FDP: Aus dem Bremer Ergebnis lässt sich nur bedingt ein Bundestrend ableiten. Dazu ist dieses Land einfach zu klein und speziell. Denn die Städte Bremen und Bremerhaven, die das Bundesland „Freie Hansestadt Bremen“ bilden, sind zusammen nicht größer als es etwa ein fiktives Bundesland aus Düsseldorf und Ratingen wäre.
Weitere paradoxe Spezialitäten Bremens beeinflussen das Wahlergebnis. Erstmals durften 16- und 17-Jährige auf Landesebene an die Urne. Das könnte mit ein Grund für die deprimierend niedrige Wahlbeteiligung gewesen sein. Gut gemeint, aber schlecht gemacht, war der Bremer Versuch, die Demokratie zu stärken und jedem Bürger fünf Stimmen zu geben. Ergebnis: Statt eines Wahlzettels erhielt jeder ein Wahlbuch, musste sich mit Dingen wie Panaschieren und Kumulieren herumschlagen. So etwas steigert nicht die Lust am Wählen — und verlängert die Auszählung um mehrere Tage.
Unter dem Eindruck dieser Wahl sollte auch die Frage nach einer Neuordnung der Bundesländer kein Tabu sein. Ließe sich dadurch Geld sparen? Ist zum Beispiel der Bremer Einfluss auf die Bundespolitik übertrieben? Passt diese Kleinstaaterei generell noch ins seit der Wiedervereinigung größere Deutschland?
