FDP: Supertanker oder Narrenschiff
Die Zukunft der FDP liegt in den Händen von Philipp Rösler
Das FDP-Schiff hat seinen Kapitän ausgewechselt. Doch Guido Westerwelle geht nicht als Gescheiterter. Er geht — wie Rainer Brüderle zurecht betonte — als Parteichef, der die FDP zu ihrem wohl größten Erfolg bei einer Bundestagswahl geführt hat. Aber Westerwelle ist Pragmatiker genug, um zu wissen, dass es nach den katastrophalen Wahlergebnissen und Umfragewerten kein „weiter so“ geben konnte.
In den eineinhalb Jahren in Regierungsverantwortung ist der Partei das Macht- und Kraftzentrum verlorengegangen. Ein irrlichternder Tanker, dessen Besatzung nicht weiß, wie und wohin sie steuern soll.
Westerwelles Nachfolger Philipp Rösler muss aber erst noch beweisen, dass er das Ruder nicht nur übernehmen kann, sondern auch die Kunstgriffe der politischen Navigation innerhalb der Regierung beherrscht. Es reicht nicht, sich als Regulativ einer dominierenden Union zu verstehen. Genauso wie eine FDP Schiffbruch erleiden muss, die sich bislang als Steuersenkungspartei genügte. Doch welchen Kurs schlägt die FDP ein? Diese Frage sollte Rösler schnell beantworten, wenn er erreichen will, dass liberale Politik vom Bürger wieder als verlässlich wahrgenommen wird.
Guido Westerwelle sprach am Freitag von einem Parteitag des Umbruchs und des Aufbruchs. Hehre Ziele, die mit der Wahl seines Nachfolgers allein noch nicht umgesetzt sind. Denn es gibt viele Klippen, die es künftig zu umschiffen gilt.
Kollisionen mit der Union sind schon jetzt programmiert in Fragen der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und der Vorratsdatenspeicherung. Auch die Energiewende und der Atom-ausstieg müssen mitgestaltet werden. Da wird es noch schwer genug, die liberale Handschrift sichtbar zu machen. Nicht zuletzt muss Rösler das Kunststück gelingen, sein Wort vom mitfühlenden Liberalismus mit der kompromisslosen Wirtschaftsphilosophie seines Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle zusammenzubringen.
Rösler und sein Team entscheiden darüber, ob aus der FDP ein Supertanker wird oder ein Narrenschiff. Nach diesem Wochenende dürfte zumindest ein Satz im Logbuch vermerkt sein: Neuer Kapitän an Bord, Kurs liegt im Nebel.
